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Europa gemeinsam gegen Covid-19: Maas berät sich im EU-Kreis
Außenminister Maas nimmt per Video-Konferenz am informellen EU-Außenrat (RfAB) teil., © Thomas Imo/photothek.net
Rückholflüge zusammen koordinieren, Unterstützung für den Westbalkan und Desinformation vereint bekämpfen: EU sendet Signal der Geschlossenheit-
Europa ist in der Corona-Krise aufs Äußerste gefordert. Um sich noch enger abzustimmen, finden die EU-Außenministertreffen jetzt in engerer Taktung als Videokonferenz statt. Zu Beginn sagte Außenminister Heiko Maas:
Seit ihrem Bestehen hat die EU viele schwere Prüfungen durchstanden – und ist stärker daraus hervorgegangen. Ich sehe viele Signale, dass wir als EU auch den Kampf gegen das Virus jetzt als unseren gemeinsamen Kampf angenommen haben: Wir haben in kürzester Zeit massivere finanzielle Maßnahmen beschlossen als selbst in der Finanzkrise.
Engere Abstimmung bei Rückholflügen
Die EU-Staaten vereinbarten eine noch intensivere Zusammenarbeit bei Rückholflügen im Zuge der Corona-Krise, so dass jeweils auch möglichst viele EU-Bürgerinnen und Bürger aus anderen Ländern mitgenommen und die Kapazitäten optimal genutzt werden können. Deutschland registriert seine Flüge in einem EU-System und hat bereits im Rahmen seines Rückholprogramms über 3000 Menschen aus anderen EU-Staaten mit nach Hause geholt, viele Deutsche konnten auch auf Flüge anderer EU-Partner aufspringen. Über 190.000 Menschen insgesamt sind seit Beginn des Programms somit schon sicher wieder in Deutschland gelandet.
Westbalkan
Wie kann die EU als Ganzes bei der Bekämpfung von Covid-19 in seiner direkten Nachbarschaft helfen? Vor allem im Westlichen Balkan will die EU die schwächeren Gesundheitssysteme bei der Eindämmung des Virus unterstützen. Außenminister Maas begrüßte die Ernennung von Miroslav Lajčaks zum Sonderbeauftragten für den Normalisierungsdialog zwischen Belgrad und Pristina und andere regionale Aufgaben im Westbalkan. Die EU sendet damit ein starkes Signal, um die zuletzt stockenden Gespräche zwischen Serbien und Kosovo neu zu beleben.
Desinformation vereint bekämpfen
Der Coronavirus als Beschleuniger von Fake-News: Die Zahl von gesteuerten Desinformationen aus Drittstaaten hat in den letzten Wochen im Hinblick auf Covid-19 stark zugenommen, oft richtet es sich gegen die EU. Heiko Maas und seine Counterparts sind sich einig: Sie wollen die gezielter Falschinformationen viel offensiver bekämpfen und wollen mit ihren nationalen Behörden enger mit der EAD-Arbeitseinheit für Strategische Kommunikation zusammenarbeiten. Denn transparenter Umgang mit Fakten ist zentral für das Vertrauen in der Bevölkerung.