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Europäische Außenpolitik in Corona-Zeiten: Naher und Mittlerer Osten im Fokus
Außenminister Maas in der Videokonferenz mit den EU-Außenministern, © Janine Schmitz/photothek.net
Bei der heutigen Videokonferenz der EU-Außenministerinnen und Außenminister standen die Entwicklungen in der Nachbarregion im Mittelpunkt: Die Folgen der Corona-Pandemie, Libyen sowie der Nahostkonflikt. Die EU will die Nachbarstaaten am Mittelmeer unterstützen.
Wirtschaftliche und politische Stabilität
Die Situation in den Mittelmeer-Anrainerstaaten hat unmittelbare Auswirkungen auf Europa. Deshalb wird die EU-Kommission über zwei Milliarden Euro für die Corona-Krisenbewältigung in der Region zur Verfügung stellen.
Libyen: Waffenembargo umsetzen
Der Konflikt in Libyen hat trotz der Pandemie wieder an Intensität gewonnen. Mit der Operation EUNAVFOR MED Irini leistet die EU einen Beitrag zur Umsetzung des Waffenembargos. In ihrer heutigen Videokonferenz sprachen die EU-Außenministerinnen und Außenminister darüber, wie der von Deutschland initiierte Berliner Prozess fortgeführt wird und wie die EU gemeinsam auf die Konfliktparteien in Libyen und ihre Unterstützer einwirken kann.
Nahostkonflikt: Besondere Verantwortung
Mit Blick auf die letzten Entwicklungen im Nahen Osten und die kurz bevorstehende Vereidigung einer neuen israelischen Regierung diskutierten die Außenministerinnen und Außenminister auch über das weitere Vorgehen der EU im Nahostfriedensprozess. Für die Bundesregierung steht fest: Die Europäische Union und ihre Mitglieder stehen weiter zu dem Ziel einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung.
Außenminister Maas betonte vor der Videokonferenz die Bedeutung eines gemeinsamen europäischen Handelns:
Die Europäische Union ist einer der engsten Partner Israels und deswegen kommt unserer Position auch eine besondere Verantwortung zu. Ich werbe sehr dafür, dass die Europäische Union in dieser Frage eine gemeinsame Haltung einnimmt.