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Wie die EU bei ihren Nachbarn im Osten Demokratie fördert

Flagge der Europäischen Union

Flagge der Europäischen Union, © www.picturedesk.com

13.05.2019 - Artikel

Seit zehn Jahren fördert die EU in sechs östlichen Partnerländern Reformen. Dabei geht es um spürbare Fortschritte für die Menschen vor Ort, betont Außenminister Maas.

Außenminister Maas hat mehr europäisches Engagement für die östlichen Nachbarländer der EU gefordert. „Es geht darum, den Menschen vor Ort deutlich zu machen, dass sich die enge Partnerschaft mit der EU auszahlt“, sagte Maas heute in Brüssel. Dort kamen die EU-Außenminister zusammen, um das zehnjährige Bestehen der sogenannten „Östlichen Partnerschaft“ zu feiern.

Angebot für den Wandel

Die Initiative war von der Europäischen Union 2009 gestartet worden, um die demokratische Transformation und wirtschaftliche Entwicklung der Staaten Osteuropas und des Südkaukasus zu unterstützen. Die Basis dafür bilden europäische Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Zu den östlichen Partnerländern der EU gehören Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und die Ukraine.

Annäherung an europäische Werte und Ziele

In den vergangenen zehn Jahren hat die Initiative viel erreicht. Mit Georgien, Moldau und der Ukraine wurden Assoziierungsabkommen geschlossen. Die Verbindungen mit Armenien werden durch ein vertieftes Partnerschaftsabkommen gefördert, mit Aserbaidschan laufen Verhandlungen für ein neues Abkommen. Auch die Zusammenarbeit mit Belarus hat sich intensiviert.

Deutschland setzt neue Impulse

Außenminister Maas kündigte an, die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr zu nutzen, um der Östlichen Partnerschaft neue Impulse zu geben. „Die Vorteile kommen nur bei den Bürgern an, wenn Reformen in den Ländern auch konsequent umgesetzt werden“, betonte Maas in Brüssel. Deutschland will bei der Partnerschaft mit den östlichen Nachbarn besonders auf junge Menschen setzen. Dafür sollen zum Beispiel Projekte zur beruflichen Bildung gefördert und der Jugendaustauch und die Vernetzung von Unternehmensgründern intensiviert werden. 

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