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Beitrittskandidat EJR Mazedonien

Ohrid, EJR Mazedonien

Ohrid, EJR Mazedonien, © picture-alliance/dpa

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Der Europäische Rat hat der ehemaligen jugoslawischen Republik (EJR) Mazedonien 2005 den Status eines Beitrittskandidaten verliehen - noch ohne ein Datum für den Beginn von Beitrittsverhandlungen zu nennen.

Die ehemalige jugoslawische Republik (EJR) Mazedonien hat im März 2004 ein EU-Beitrittsgesuch gestellt. Der Europäische Rat vom 15./16.12.2005 hat dem Land den Status eines Beitrittskandidaten verliehen. Der Rat anerkannte damit insbesondere die Fortschritte bei der Umsetzung des Ohrid-Abkommens und des Stabilisierungs- und Assoziierungs-Abkommens.

Die Europäische Kommission hat in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht vom 9. November 2010 ihre Empfehlung vom Oktober 2009 wiederholt, EU-Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Bislang hält jedoch Griechenland sein Veto gegen den konkreten Beginn der Betrittsverhandlungen wegen des noch ungelösten Streits über den endgültigen Namen der EJR Mazedonien aufrecht.

Die Kommission hebt in ihrer Empfehlung hervor, dass die EJR Mazedonien die Hauptschwerpunkte der Beitrittspartnerschaft vom Februar 2008 weitgehend umgesetzt hat. Das Land erfülle die politischen Kriterien in ausreichendem Maß, die 1993 vom Europäischen Rat von Kopenhagen sowie im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses festgelegt wurden.

Als Beitrittskandidat wird die EJR Mazedonien durch Mittel aus der für die finanzielle Vorausschau 2007 bis 2013 neu eingeführten Heranführungshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance) unterstützt. Für den Gesamtförderzeitraum 2007 bis 2013 sind insgesamt rund 623 Millionen Euro vorgesehen, für das Jahr 2011 knapp 98 Millionen Euro.

Im Rahmen von IPA profitiert die EJR Mazedonien auch von EU-geführten sogenannten 'Twinning-Vorhaben'. Sie dienen dem Ziel, die öffentliche Verwaltungskapazität der Beitrittsstaaten mittels des Einsatzes von Langzeitexperten aus öffentlichen Institutionen der Mitgliedstaaten zu stärken.

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Die jüngsten Stellungnahmen der EU-Kommission zum Thema Erweiterung, aktuelle Monitoringberichte sowie Zusammenfassungen davon sind hier abrufbar; Neuerscheinungen stehen zumeist erst in englischer oder französischer Sprache zur Verfügung, die jeweiligen Übersetzungen werden zeitversetzt ins Netz gestellt.

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