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EU-Perspektive für Bosnien und Herzegowina

01.09.2016 - Artikel

Wie für alle anderen Staaten des Westlichen Balkans besteht auch für Bosnien und Herzegowina die Perspektive eines Beitritts zur Europäischen Union – das hat der Europäische Rat im Jahr 2003 festgestellt.

Im Dezember 2014 beschloss die EU einen neuen Ansatz im Annäherungsprozess Bosniens und Herzegowinas, der dem EU-Dossier eine neue Dynamik verliehen hat.

Sarajewo© picture alliance / dpa

Bosnien und Herzegowina genießt den Status „potenzieller Beitrittskandidat“. Einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union stellte das Land am 15.02.2016. Die EU-Kommission hat zu diesem Antrag bisher nicht Stellung bezogen. Die Europäische Union unterstützt Bosnien und Herzegowina im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses bei seiner Annäherung an die europäischen Strukturen.

Im EU-Annäherungsprozess Bosnien und Herzegowinas war es 2014 zu einem anhaltenden Stillstand gekommen. Angesichts dessen beschloss die EU am 16.12.2014 eine Umstrukturierung im EU-Annäherungsprozess des Landes. Ziel war die Wiederbelebung des innerstaatlichen Reformprozesses. Neben einem zunächst starken Fokus auf sozio-ökonomischen Reformen sollten im Laufe des Annäherungsprozesses auch die Institutionen des Landes auf allen staatlichen Ebenen effektiver gestaltet werden. Bisher geltende Forderungen wurden zeitlich neu eingebettet, um dem Annäherungsprozess und damit auch den innerstaatlichen Reformprozessen einen neuen Anstoß zu geben.

Die politische Führung Bosnien und Herzegowinas sowie das Parlament haben sich am 23. Februar 2015 schriftlich und unwiderruflich auf Reformen im Sinne des neuen EU-Ansatzes verpflichtet. Im Gegenzug setzte die EU das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zum 01.06.2015 in Kraft. Ende Juli 2015 beschloss die politische Führung in Abstimmung mit der EU und den internationalen Finanzinstitutionen eine erste Reformagenda, die vor allem sozio-ökonomische Themen zum Inhalt hatte. Die Umsetzung dieser Reformagenda dauert an.

Europäische Unterstützung für den Reformprozess

Bazar in Sarajewo© picture alliance / dpa

Seit 2007 erhält Bosnien und Herzegowina finanzielle Unterstützung über das Instrument der Vorbeitrittshilfe IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance). Für den Förderzeitraum 2014 bis 2017 sind insgesamt rund 166 Millionen Euro vorgesehen. Geförderte Maßnahmen betreffen vor allem die Förderung von Demokratie, guter Regierungsführung, Rechtstaatlichkeit und Schutz der Grundrechte, Umwelt- und Klimaschutz, Verbesserung der Transportinfrastruktur, der Wettbewerbsfähigkeit und der Bildungs-, Beschäftigungs- und Sozialpolitik. Die aus IPA Mitteln finanzierten Maßnahmen für Bosnien und Herzegowina bis 2017 sind in dem Indikativen Strategiepapier vom 15.12.2014 beschrieben.Die Europäische Union unterstützt Bosnien und Herzegowina durch ihren EU-Sonderbeauftragten Lars-Gunnar Wigemark (Amtsantritt 1. April 2015) bei den für die weitere EU-Annäherung nötigen Reformschritten. Er ist zugleich Leiter der EU-Delegation in Bosnien und Herzegowina.

Mehr zur Heranführung Bosniens und Herzegowinas an die EU auf der Webseite der EU-Kommission (Englisch)

Länderbericht der EU-Kommission zu Bosnien und Herzegowina, 10.11.2015 (in englischer Sprache)

Council conclusions on Enlargement and Stabilisation and Association Process, General Affairs Council meeting, 15.12.15

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