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Gewappnet für alle Fälle: Vorbereitungen der Bundesregierung auf den Brexit

Die Bundesregierung bereitet sich intensiv auf den Austritt vor und trifft Vorkehrungen für alle denkbaren Szenarien.

Die Bundesregierung bereitet sich intensiv auf den Austritt vor und trifft Vorkehrungen für alle denkbaren Szenarien., © SOPA Images via ZUMA Wire

24.10.2018 - Artikel

Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union erfordert ein hohes Maß an rechtlicher und politischer Entflechtung auf europäischer Ebene wie auch in den Mitgliedstaaten.

Während die Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und dem Vereinigten Königreich über den Austritt in die entscheidende Verhandlungsphase eintreten, bereitet sich die Bundesregierung weiter intensiv auf den Austritt vor und trifft Vorkehrungen für alle denkbaren Szenarien. Zentral dabei ist, alle betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in Deutschland über die Folgen des Brexit umfassend informiert zu halten, damit sie sich rechtzeitig und sorgfältig auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU Ende März 2019 vorbereiten können.

Um die innerstaatlichen Vorbereitungen koordiniert voranzubringen, stimmt sich die Bundesregierung eng mit der EU-Kommission und den EU27 (Mitgliedstaaten der EU ohne das Vereinigte Königreich) ab. Sie unterhält regelmäßigen Kontakt mit dem Deutschen Bundestag, dem Bundesrat und den Bundesländern. Damit die Planungen für den Brexit innerhalb der deutschen bundesstaatlichen Ordnung koordiniert verlaufen können, ist die Einbeziehung der Länder und ihrer Untergliederungen in die Vorbereitungen unverzichtbar. Außerdem steht die Bundesregierung in regelmäßigem und engem Dialog mit der Zivilgesellschaft, Vertretern der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, Wissenschaftsorganisationen und Wirtschaftsvertretern. Die Bundesregierung unterrichtet alle Betroffenen laufend über den Fortgang der Verhandlungen und informiert über die Konsequenzen, die sich aus dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ergeben können.

Umfassendes Informationsangebot

Der Brexit kann für Bürgerinnen und Bürger Veränderungen in ihrer beruflichen und privaten Lebensplanung bedeuten. Durch den Brexit stellen sich beispielsweise neue Fragen hinsichtlich Aufenthaltsstatus und Arbeitsberechtigung für Deutsche, die im Vereinigten Königreich leben, aber auch für britische Staatsangehörige, die in Deutschland leben. Daher wird die Bundesregierung Vorkehrungen im Sinne des Vertrauens- und Bestandschutzes zugunsten der Betroffenen treffen.

Aber auch Unternehmen können in ihren Entscheidungen und Prozessen betroffen sein. Um sich über Veränderungen in verschiedenen Bereichen ausführlich informieren zu können, stellen die Europäische Kommission und die Bundesregierung auf ihren Internetseiten bereichsspezifische Informationen rund um den Brexit vor.

Unter den folgenden Links erhalten Sie die Informationen, die für Ihre Situation relevant sein können:

Weiterführende Informationen

EU-Kommission

Basis-Website der Kommission zu Informationen über Brexit-Vorkehrungen

Weiterführende Hinweise der Kommission für spezifische Sektoren (Erklärungen)

Weiterführende Hinweise der Kommission für spezifische Sektoren (nach einzelnen Sektoren)

Weiterführende Informationen der Kommission über Legislativvorhaben

Weiterführende Informationen der Kommission über sonstige Vorkehrungsmaßnahmen

Bundesregierung

Die Bundesregierung informiert auf ihrer Internetseite über allgemeine Fragen der Brexit-Vorbereitung und stellt weiterführende Links zu ihren Ressorts und Vertretern u. a. der Wirtschaft bereit.

Bundesfinanzministerium

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) stellt gesondert Informationen auf ihrer Internetseite bereit.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Weiterführende Informationen zu Wirtschaftsfragen im Zusammenhang mit dem Brexit finden sich auf folgenden Internetseiten, die auch das BMWi zur Verfügung stellt:

Deutscher Industrie- und Handelskammertag (DIHK):

DIHK-Brexitcheckliste

Deutsch-Britische Industrie- und Handelskammer

Germany Trade and Invest (GTAI):

GTAI-Themenschwerpunkt Brexit

GTAI-Veranstaltungen zum Thema Brexit

GTAI-Webinar zum Thema Brexit

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