Die Agenda für Außenminister Maas und seine Kolleginnen und Kollegen für die Beratungen in Helsinki ist voll: Zu Beginn steht heute Mittag bei einem gemeinsamen Treffen mit den EU-Verteidigungsministern das Thema „hybride Bedrohungen“ auf der Tagesordnung. Heiko Maas kommt es darauf an, die Abwehrfähigkeit der EU zu stärken und die freiheitliche Ordnung und Demokratie vor Destabilisierung von außen zu schützen. Dabei sieht er vor allem den kritischen Umgang mit Desinformationen im Netz im Fokus. Ziel ist ein gemeinsamer EU-Ansatz, Deutschland wird das Thema im kommenden Jahr auch in seiner Ratspräsidentschaft auf die Agenda setzen.

Iran und Westbalkan

Auch Iran steht im Mittelpunkt der Gespräche. Deutschland unterstützt die diplomatischen Bemühungen Frankreichs. Das gemeinsame Ziel ist Deeskalation als Basis für neue Gespräche. Zwingend jedoch ist, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder einhält.

Die Außenminister der sechs Länder des Westlichen Balkans werden in Helsinki ihre Reformschritte darstellen. Für Heiko Maas ist klar: Der Westbalkan gehört fest zu Europa. Deutschland und die EU haben großes Interesse daran, dass sich diese Länder stabil und demokratisch entwickeln. Der Außenminister unterstützt deshalb eine engere Anbindung an die EU, die im Falle von Nordmazedonien und Albanien bereits relativ weit fortgeschritten ist.

Unermüdlich das Gespräch suchen

Das informelle Treffen gibt Heiko Maas die Gelegenheit zu zahlreichen Einzelgespräche mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen. So ist unter anderem ein Treffen mit dem neuen Außenminister Dominic Raab aus Großbritannien, sowie den Außenministern aus Finnland, Griechenland, Irland, Spanien und Zypern geplantes - gelebtes “Europe United” also. Zum Abschluss wird es ein Treffen der EU-Außenminister mit vier Menschenrechtsverteidigerinnen geben. Ziel ist eine Verbesserung ihres Schutzes durch die EU und ihrer Mitgliedsstaaten. Deutschland setzt sich, insbesondere mit seinen Auslandsvertretungen, an vielen Orten mit Nachdruck für Menschenrechtsverteidigerinnen ein.

Tradition von Gymnich

Beim so genannten „Gymnich“-Treffen lädt alle sechs Monate das europäische Land die anderen ein, welches gerade die Ratspräsidentschaft innehat. Ab Juli 2020 wird es Deutschland sein. Im Moment ist es Finnland. Heute und morgen werden sich die EU-Außenminister untereinander und mit Partnern in der Finlandia-Halle in Helsinki offen austauschen. Benannt ist das Format nach dem Schloss Gymnich bei Köln, in der Hans-Dietrich Genscher 1974 das erste Treffen dieser Art ausgerichtet hat. Das Format wird also heute 45 Jahre alt.