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Außenpolitik „in a nutshell“ - Heiko Maas beim EU-Rat für Auswärtige Beziehungen
Außenminister Heiko Maas kurz nach Ankunft in Brüssel, © Thomas Koehler/photothek.net
Russland, Ukraine, Syrien, Iran, Nordkorea: Der erste Außenrat der EU für Außenminister Heiko Maas am Montag (19.3.) in Brüssel warf ein Schlaglicht auf die großen Krisen der Welt.
Einen Tag nach der Russland-Wahl und dem vierten Jahrestag der völkerrechtswidrigen Krim-Annexion war ein Fokus des März-Rates bereits im Vorfeld gesetzt. Die jüngsten Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Giftanschlag in Salisbury erschweren die Beziehungen zur russischen Regierung zusätzlich. Außenminister Maas ist am Rande des Rates mit seinem Amtskollegen aus Großbritannien zusammengetroffen, um über das weitere Vorgehen gegenüber Moskau zu beraten. Maas ist überzeugt: „Russland wird ein schwieriger Partner bleiben. Aber Russland wird auch gebraucht, wenn es um die Lösung der großen internationalen Konflikte geht. Deshalb wollen wir im Dialog bleiben, erwarten aber auch von Russland konstruktive Beiträge - und zwar mehr als das gerade in der jüngsten Vergangenheit der Fall gewesen ist.“
Gespräch mit dem UN-Sondergesandten für Syrien
Auch Syrien stand in Brüssel auf der Agenda. Die EU-Außenminister sprachen mit dem UN-Sondergesandten Staffan de Mistura über die katastrophale Lage vor Ort. Zentrale Priorität muss bleiben, die Kämpfe zu beenden und den humanitären Zugang zu den notleidenden Menschen zu ermöglichen.
Atomabkommen mit Iran erhalten
Iran war ebenfalls Thema beim Außenministerrat. Die EU bemüht sich derzeit, das Atomabkommen mit Teheran zu erhalten. Gleichzeitig wird die Rolle Irans in der Region sowie sein Raketenprogramm mit Sorge betrachtet. Der strukturierte Dialog mit Iran soll deshalb fortgeführt werden.