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Ein Signal der Geschlossenheit
Heiko Maas bei Gymnich-Treffen in Wien, © Florian Gaertner/photothek.net
Heute beraten die EU-Außenminister in Wien über das Verhältnis zu den USA, den Westbalkan und den Nahen Osten.
Vor Beginn der Gespräche rief Maas zu Einigkeit der EU auf:
„Wir wollen heute als EU ein Signal der Geschlossenheit senden. Beim transatlantischen Verhältnis, dem Westbalkan und dem Nahen Osten, vor allem Syrien und Iran. Hier muss die EU mit einer Stimme sprechen, nur dann werden wir unsere gemeinsamen Ziele durchsetzen.“
USA und Iran zentrale Themen
Die EU-Außenminister diskutieren die Veränderungen im transatlantischen Verhältnis. Für die EU wird die USA der wichtigste Partner bleiben. Gleichzeitig schaffen die USA neue Realitäten, in dem sie die EU als Gegner bezeichnen oder das NATO-Bündnis in Frage stellen.
Für Außenminister Maas ist zentral, die bewährten internationalen Verabredungen zu erhalten, auch wenn die USA sich daraus verabschieden. Erst vor wenigen Tagen hatte er seine Ambitionen bekräftigt, eine Allianz der Multilateralisten zu schmieden. Die EU bleibt überzeugt, dass die Wiener Nuklearvereinbarung mit Iran die Welt sicherer gemacht hat. Dazu gehört, dass Deutschland und die EU den Wirtschaftsaustausch mit dem Iran aufrechterhalten. Für Mass war es deshalb wichtig, europäische Unternehmen vor US-Sanktionen zu schützen. Nun soll es in Wien darum gehen, wie man Zahlungskanäle mit Iran erhalten kann.
Gleichzeitig macht Irans Verhalten bei seinem ballistischen Raketenprogramm, seine Rolle in der Region und auch die Menschenrechtslage große Sorge. Für Maas ist klar, dass die EU gegenüber Iran einen umfassenden europäischen Politikansatz braucht.
Abstimmung mit Tschechien
Mit kaum einem anderen Land arbeitet Deutschland auf so vielen Ebenen zusammen wie mit Tschechien. Unmittelbar vor den Gesprächen im Außenministerkreis stimmte sich Heiko Maas mit Amtskollegen Jan Hamáček ab. Maas lobte das gewachsene Vertrauen zwischen beiden Ländern. Man wolle den strategischen Dialog mit Tschechien vertiefen.