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Unterstützung für EU-Trainingsmission in Somalia
Eine Delegation des Europäischen Parlaments informiert sich über die Arbeit von EUTM Somalia/Uganda (April 2011), © EUTM Somalia, EU
Die Bundeswehr unterstützt in Mogadischu, Somalia, den Aufbau somalischer Streitkräfte durch Ausbildung und Beratung im Rahmen ihrer Beteiligung an der EU-Trainingsmission Somalia (EUTM Somalia) mit bis zu 20 Soldatinnen und Soldaten. Das Bundestagsmandat für diesen Einsatz ist bis zum 31. März 2016 befristet.
Die EUTM Somalia wurde im Jahr 2010 ins Leben gerufen und startete als Ausbildungsmission für somalische Rekruten in Kampala, Uganda. Seit Januar 2014 erfüllt die Mission ihren Ausbildungs- und Beratungsauftrag ausschließlich in Mogadischu. Die somalischen Soldaten konnten bereits an der Seite der Afrikanischen Union (AU) im Kampf gegen die radikal islamische Terrororganisation Al-Shabab eingesetzt werden.
Neben der Ausbildung von Spezialisten und Ausbildern der somalischen Streitkräfte bildet die strategische Beratung des somalischen Generalstabs und des Verteidigungsministeriums den zweiten Schwerpunkt. Durch die Unterstützung des Aufbaus effektiver Streitkräfte soll die somalische Regierung in die Lage versetzt werden, langfristig in eigener Verantwortung Frieden, Sicherheit und Stabilität im Land zu gewährleisten. Inhalte des humanitären Völkerrechts, Mechanismen der politische Kontrolle des Militärs sowie Menschenrechtsaspekte sind integraler Bestandteil aller Ausbildungs- und Beratungsaktivitäten.
Ganzheitlicher Ansatz der EU
Die EUTM Somalia ist Teil eines ganzheitlichen EU-Ansatzes, der 2011 in einem „Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika“ beschlossen wurde. Eines der zentralen Ziele dieses umfassenden Engagements ist es, die Sicherheit in der Region zu erhöhen und die Justiz zu stärken. Weitere Komponenten sind Armutsbekämpfung und die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region. Die EU arbeitet hier eng mit internationalen Partnern zusammen; unter anderem mit der somalischen Regierung, den Vereinten Nationen (UNO), der Afrikanischen Union (AU), der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) sowie der Intergovernmental Authority on Development (IGAD).
Deutsches Engagement in Somalia
Deutschland beteiligt sich auch an der Anti-Pirateriemission ATALANTA und der zivilen Mission EUCAP Nestor. Während ATALANTA die Schiffstransporte des Welternährungsprogramms schützt und gegen Piraterie und bewaffneten Raub auf See vorgeht, soll EUCAP Nestor die somalischen Kapazitäten zur Kontrolle der Küstengebiete stärken.
Die Abwesenheit einer effektiven Staatsgewalt in Somalia ist seit vielen Jahren eines der zentralen Probleme am Horn von Afrika. Seit über 20 Jahren herrscht dort Bürgerkrieg; die radikalislamische Al-Shabaab-Miliz kontrolliert weiterhin Teile des Landes. Hinzu kommen Übergriffe von Piraten im Seegebiet vor der somalischen Küste, wobei diese seit Mai 2012 spürbar zurückgegangen sind, was den Selbstschutzmaßnahmen der Handelsschifffahrt, einschließlich dem Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsteams, aber auch der Präsenz von ATALANTA zu verdanken ist.
Die Entwicklung bis zu den für das Jahr 2016 vorgesehenen Wahlen wird als richtungsweisend für die Zukunft Somalias angesehen: Für die Stabilisierung des Landes ist entscheidend, dass bis dahin Fortschritte im Bereich der Sicherheit, Justiz und wirtschaftlichen Entwicklung erzielt werden.
