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EUBAM Moldau und Ukraine

EUBAM 'Youth against corruption school', August 2011

EUBAM 'Youth against corruption school', August 2011, © EUBAM

03.02.2016 - Artikel

Die European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine (EUBAM) wurde 2005 auf Veranlassung der damaligen Präsidenten der Ukraine und der Republik Moldau ins Leben gerufen, um die Zollaufgaben und die Grenzüberwachung zwischen beiden Staaten zu verbessern. Seitdem wurde das Mandat regelmäßig verlängert.

Die Mission wird von der EU-Kommission geführt und finanziert. Dadurch handelt es sich nicht um eine tatsächliche, von EU Mitgliedstaaten geführte, GSVP-Mission. Die Durchführung vor Ort wird vom UN Development Programme geleistet.

Die Mission hat keine exekutiven Befugnisse, sondern berät, bildet aus und unterstützt die einheimischen Kräfte. Sie ist so neben der Anpassung der Verfahren an EU-Standards unmittelbar an der Verhinderung von Schmuggel und der Bekämpfung von Korruption beteiligt. Darüber hinaus sorgt die Mission für Vertrauensbildung zwischen den Akteuren und berät bei der Vereinheitlichung von Steuer- und Zollvorschriften. Ferner ist sie auf dem Gebiet der Demarkation der Grenzlinien aktiv und soll zu einer Entschärfung des Transnistrien-Konfliktes zwischen Kiew, Chisinau und der De-facto-Regierung in Tiraspol beitragen.

Von den über 200 Missionsangehörigen werden etwa die Hälfte von EU-Mitgliedstaaten gestellt. Darunter sind zeitweilig bis zu 15 Deutsche.

Weitere Informationen zu EUBAM auf der Webseite der Bundespolizei

Zur Webseite von EUBAM

Informationen des zentrums für Internationale Friedenseinsätze zur Republik Moldau (englisch)

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