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EU Border Assistance Mission in Libya (EUBAM Libyen)
Straßenszene in Zuwara, © Florian Gaertner/photothek.net
Die zivile GSVP-Mission “European Union Integrated Border Assistance Mission in Libya” (EUBAM Libyen) wurde ursprünglich im Mai 2013 eingerichtet, um die libyschen Behörden beim Aufbau von Grenzsicherungskapazitäten zu unterstützen.
Aufgrund der militärischen Auseinandersetzungen musste sie 2014 zunächst eingefroren und nach Tunis verlegt werden. Seit 2016 wächst die Mission personell wieder auf und hat im Dezember 2017 in Tripolis eine sogenannte „leichte Präsenz“ aufgebaut. Die Mission konnte so wieder in Libyen Fuß fassen und stärker vor Ort – immer abhängig von der aktuellen Sicherheitslage – mit der libyschen Regierung des nationalen Einvernehmens zusammen arbeiten. Diese Zusammenarbeit wurde inzwischen auf die Bereiche Polizei/Strafverfolgung, Terrorismusbekämpfung, Strafjustiz sowie Grenz- und Migrationsmanagement ausgeweitet.
Die Arbeit der EUBAM Libyen erfolgt in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL).
Das Kabinett hat am 05.06.2013 beschlossen, dass sich die Bundesregierung mit bis zu 20 Polizeibeamtinnen und -beamten an EUBAM Libyen beteiligen kann.