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Einsatz für die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer geht weiter

01.10.2015 - Artikel

"Das Mittelmeer darf kein Massengrab für Flüchtlinge sein", fordert Außenminister Steinmeier. Daher geht der umfassende Einsatz zum Schutz der Flüchtlinge weiter.

Um zu vermeiden, dass weiterhin Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, setzt Außenminister Steinmeier auf einen umfassenden europäischen Ansatz. Dazu gehört europäische Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen und die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern. Außerdem beteiligt sich Deutschland im Rahmen der EU Naval Forces (EUNAVFOR) an der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer. Am Donnerstag (01.10.) hat der Bundestag der deutschen Beteilung an der zweiten Phase von EUNAVFOR Med mit großer Mehrheit zugestimmt.

Das Mittelmeer darf kein Massengrab für Flüchtlinge sein

Gerettete Flüchtlinge an Bord eines EUNAVFOR-Schiffes
Gerettete Flüchtlinge an Bord eines EUNAVFOR-Schiffes© dpa / picture-alliance

"Europa darf nicht zulassen, dass das Mittelmeer ein Massengrab für Flüchtlinge ist", forderte Außenminister Steinmeier Anfang September. Das Flüchtlingsdrama wird sich allerdings nur durch einen umfassenden Ansatz auf europäischer Ebene lösen lassen. Dazu gehören neben Seenotrettung und Bekämpfung von Schleusern vor allem auch verstärkte Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern, sowie mehr europäische Solidarität bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

EUNAVFOR MED ist ein Teil dieses Gesamtkonzepts. Der Operationsplan wurde im Juni 2015 vom Rat der Europäischen Union gebilligt. Ziel ist es, schiffbrüchige Flüchtlinge auf dem Mittelmeer zu retten und das kriminelle Treiben schon Schleusern zu unterbinden. In der ersten Phase ging es zudem um die Überwachung und Lagebilderstellung auf hoher See.

Über 7200 schiffbrüchige Flüchtlinge gerettet

Sophia kam am 28.08.2015 auf der Schleswig-Holstein zur Welt
Sophia kam am 28.08.2015 auf der "Schleswig-Holstein" zur Welt© Bundeswehr / Petersen

Die deutsche Bundeswehr war dabei mit zwei Schiffen beteiligt, die bisher über 8.100 schiffbrüchige Flüchtlinge bergen konnten. Darunter auch eine hochschwangere Somalierin, so dass am 25. August mit der kleinen Sophia das erste Kind auf einem Bundeswehrschiff gesund zur Welt kommen konnte.

Am 01.10. stimmte der Bundestag nun auch der Beteiligung Deutschlands an der zweiten Phase zu, die sich nun auch direkt gegen Schleuser richtet, etwa gegen deren Erkundungs- oder Mutterschiffe. Der Schutz der Flüchtlinge steht weiterhin im Vordergrund. Festgenommene Schleuser werden den zuständigen Strafverfolgungsbehörden übergeben. Wie schon beim Antipiraterie-Einsatz vor der somalischen Küste geht es auch um Abschreckung. So soll erreicht werden, dass Schleuser Flüchtlinge gar nicht erst auf die lebensgefährliche Route über das Mittelmeer schicken.

Arbeit an den Fluchtursachen in Libyen

Außenminister Steinmeier erklärte dazu Mitte Seotember (16.09), dass zur Lösung der Flüchtlingsproblematik noch stärker an den Fluchtursachen gearbeitet werden müsse: "Der häufigste Grund für die Flucht sind die ungelösten Konflikte in unserer Nachbarschaft." Hinsichtlich der Mittelmeerroute schaue man hier insbesondere auf Libyen. Dort arbeite Deutschland gemeinsam mit dem UN-Sondergesandten Léon daran, staatliche Strukturen wieder aufzubauen und die Bildung einer nationalen Einheitsregierung zu ermöglichen. Steinmeier äußerte sich vorsichtig optimistisch: "Man kann Hoffnung haben, obwohl der Weg bis dahin noch kompliziert genug sein wird. Aber ich bin fest davon überzeugt: wird das gelingen, dann wird sich auch die Zahl der Flüchtlinge verringern, die über Libyen geführt werden."

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