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Außenminister Steinmeier bei EU-Außenministertreffen mit südlichen Partnern

13.04.2015 - Artikel

In Barcelona nahm Außenminister Steinmeier am 13.04. an einem Treffen mit seinen Amtskollegen der Europäischen Union und der südlichen EU-Anrainerstaaten teil.

In Barcelona nahm Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag (13.04.) an einem Treffen mit seinen Amtskollegen der Europäischen Union und der südlichen EU-Anrainerstaaten teil. Das Treffen im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik fand auf Initiative der spanischen Gastgeber und der lettischen EU-Ratspräsidentschaft statt.

Steinmeier gedenkt gemeinsam mit Amtskollegen García-Margallo und Fabius der Opfer der abgestürzten Germanwings-Maschine
Steinmeier gedenkt gemeinsam mit Amtskollegen García-Margallo und Fabius der Opfer der abgestürzten Germanwings-Maschine© Photothek/Trutschel

Nach seiner Ankunft am Flughafen Barcelona legte Außenminister Steinmeier zunächst gemeinsam mit den Außenministern Spaniens, José Manuel García-Margallo, und Frankreichs, Laurent Fabius, einen Kranz für die Opfer des in den französischen Alpen abgestürzten Airbus „4U9525“ nieder. Von dort war die Unglücksmaschine am 24.03. gestartet.

Steinmeier mit seinen Amtskollegen aus Algerien und Jordanien, Lamamra und Judeh.
Steinmeier mit seinen Amtskollegen aus Algerien und Jordanien, Lamamra und Judeh.© Photothek/Trutschel

Im Anschluss fand die offizielle Eröffnung des Treffens im Palacio de Pedralbes in Barcelona in Anwesenheit des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy statt. Die anschließenden Beratungen wurden geleitet durch die Hohe Vertreterin, Federica Mogherini, und den EU-Kommissar Johannes Hahn. Die EU-Mitgliedstaaten waren dabei in ihrer Mehrzahl durch die Außenministerinnen und Außenminister vertreten.

Brauchen enge und abgestimmte Zusammenarbeit

Zu den Themen des informellen Außenministertreffens hatte Steinmeier vor seiner Abreise erklärt: „Dringender denn je sind wir heute angesichts der vielen Krisen und Konflikte um uns herum auf eine enge und gut abgestimmte Zusammenarbeit mit den Ländern in unserer europäischen Nachbarschaft angewiesen.“

Nach dem Treffen betonte der deutsche Außenminister:

Wir alle haben ein Interesse daran, dass Krisen in dieser Region sich nicht noch schärfer in Richtung Europa entwickeln, und die südliche Nachbarschaft hat ein Interesse daran, dass wir helfen – etwa bei der Berufsausbildung der jungen Leute und bei der wirtschaftlichen Entwicklung insgesamt.
Gruppenfoto
Gruppenfoto© Photothek/Trutschel

Angesichts der Unterschiedlichkeit der südlichen Anrainerstaaten des Mittelmeers wolle man das Instrumentarium der europäischen Nachbarschaftspolitik „schärfen und stärker zuschneiden auf die jeweiligen Bedürfnisse“, so Steinmeier.

Die teilnehmenden Staaten aus der südlichen Nachbarschaft sind Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, die Palästinensischen Gebiete und Tunesien, zumeist ebenfalls auf Ebene der Außenminister. Außerdem nahm der Generalsekretär der Union für das Mittelmeer, Fathallah Sijilmassi, an dem Treffen in Barcelona teil.

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