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Steinmeier empfängt neuen ODIHR-Direktor

11.07.2014 - Artikel

Am 11.07. hat Außenminister Steinmeier den ehemaligen Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt und neuen Direktor der OSZE-Institution ODIHR, Georg Michael Link, im Auswärtigen Amt empfangen.

Link und Steinmeier bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz
Link und Steinmeier bei ihrer gemeinsamen Pressekonferenz© AA

Am 11.07. hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier den ehemaligen Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt und neuen Direktor der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa-Institution ODIHROffice for Democratic Institutions and Human Rights, Georg Michael Link, im Auswärtigen Amt empfangen. Im Mittelpunkt ihrer Gespräche stand die Arbeit von ODIHR in der Ukraine.

Link war von 2012 bis 2013 Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt und unter anderem für die Östliche Partnerschaft der Europäischen Union (EU) und für die OSZE zuständig. Seit 1. Juli steht er nun an der Spitze des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, kurz ODIHR.

In einer gemeinsamen Pressekonferenz lobte Außenminister Steinmeier die OSZE als "Institution, die durch ihre Wahlbeobachtungen europaweit unersetzliche Dienste geleistet hat." Die Übernahme des Amtes als ODIHR-Direktor verlange Mut und Erfahrung - beides habe Georg Michael Link, weshalb er "mit allergrößter Zustimmung" in das Amt gewählt worden sei.

Entscheidende Arbeit in Phasen des Umbruchs

Link müsse ODIHR nun durch unruhiges internationales Fahrwasser steuern, so Steinmeier weiter: Gerade der Konflikt in der Ukraine habe klar gemacht, wie wichtig die Arbeit einer neutralen Organisation wie der OSZE in solchen Phasen des Umbruchs sei. Er selbst sei persönlich davon überzeugt, so der Außenminister, dass die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine ohne die rund 1000 Wahlbeobachter der OSZE nicht so positiv verlaufen wären. Auch die zivile OSZE-Beobachtermission in der Ukraine sei an vielen Stellen ausgesprochen hilfreich gewesen. Steinmeier fügte hinzu:

Deshalb unterstützen wir natürlich den Wunsch der ukrainischen Regierung, dass das Mandat der OSZE-Mission zügig und möglichst noch vor der Sommerpause verlängert wird. Ein rascher Beschluss wäre auch ein wichtiges Zeichen unseres Engagements für die OSZE und für die Menschen in der Ukraine.

Deutschland sei gerade an den letzten OSZE-Missionen personell stark beteiligt gewesen. Daher freue er sich ganz besonders, so Steinmeier, dass das deutsche Engagement nun mit Georg Michael Link auch an der Spitze von ODIHR ein Gesicht bekomme.

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