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Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärken

15.11.2012 - Artikel

Außenminister Westerwelle und Verteidigungsminister de Maizière trafen sich in Paris mit ihren Amtskollegen aus Frankreich, Italien, Polen und Spanien zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU.

Gemeinsam mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist Außenminister Guido Westerwelle am 15. November zu einem Treffen mit den Außen- und Verteidigungsministern Frankreichs, Italiens, Polens und Spaniens gereist. Im Mittelpunkt des Treffens: die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union.

Die Außenminister Fabius und Westerwelle in Paris
Die Außenminister Fabius und Westerwelle in Paris© photothek / Hünerfauth

Außenminister Westerwelle betonte während des Treffens die Bedeutung des vernetzten Ansatzes der Europäischen Union - das heißt die Kombination von militärischen Fähigkeiten mit zivilem Engagement wie entwicklungspolitischen Maßnahmen, Wirtschaftshilfe und vielem mehr. Komplexe Probleme ließen sich nur mit vernetzten Lösungsstrategien lösen, so der deutsche Außenminister. Daher sei es richtig, weiter in Richtung einer zivil-militärischen Planungsstruktur der EU zu arbeiten und den Europäischen Auswärtigen Dienst weiter zu entwickeln. Westerwelle hob hervor, dass eine Weiterentwicklung der GSVP nicht auf Kosten der North Atlantic Treaty Organization gehen dürfe. Auch die Lage in Mali und Europas Beitrag zu einer Lösung der Krise wurden am Rande des Treffens besprochen.

Am 19. November kommen in Brüssel die Außen- und Verteidigungsminister aller Mitgliedsländer der Europäischen Union zusammen. Auch hier wird es um die Weiterentwicklung der GSVP gehen.

Erklärung der Außen- und Verteidigungsminister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Polens und Spaniens, Paris am 15. November 2012 (Englisch) PDF / 76 KB

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