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Unterstützung für EU-Trainingsmission in Somalia

04.03.2015 - Artikel

Das Bundeskabinett hat am 04.03. beschlossen, die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-Trainingsmission in Somalia (EUTM Somalia) bis Ende März 2016 zu verlängern. Der Bundestag muss noch zustimmen.

Die Bundeswehr wird auch im kommenden Jahr somalische Soldaten ausbilden: Das Bundeskabinett hat am 4. März beschlossen, die Beteiligung deutscher Streitkräfte an der EU-Trainingsmission in Somalia (EUTM Somalia) bis Ende März 2016 zu verlängern. Der Bundestag muss dem Beschluss noch zustimmen.

Ausbildung somalischer Streitkräfte durch deutsche Soldaten
Ausbildung somalischer Streitkräfte durch deutsche Soldaten© Bundeswehr/Wilke

Das Mandat sieht vor, weiterhin bis zu 20 deutsche Soldatinnen und Soldaten am Horn von Afrika einzusetzen, um dort somalische Streitkräfte auszubilden. Die European Union Training Mission Somalia wurde im Jahr 2010 ins Leben gerufen. In Mogadischu wurden seit Anfang 2014 rund 1.200 somalische Soldaten ausgebildet - bereits zuvor waren in Militäreinrichtungen in Uganda mehr als 3.500 Angehörige der Streitkräfte trainiert worden. Die somalischen Soldaten konnten bereits an der Seite der Afrikanischen Union (AU) im Kampf gegen die radikal islamische Terrororganisation Al-Shabab eingesetzt werden.

Neben der Ausbildung somalischer Streitkräfte gehört zum Auftrag der Bundeswehr auch die strategische Beratung des somalischen Generalstabs und des Verteidigungsministeriums. An Kampfeinsätzen beteiligt sich die EUTM Somalia nicht. Nach einer jahrzehntelangen Abwesenheit einer effektiven Staatsgewalt in Somalia sollen Aufbau und Ausbildung der Streitkräfte zur Stabilisierung des Landes beitragen.

Ganzheitlicher Ansatz der EU

Die EUTMEuropean Union Training Mission Somalia ist Teil eines ganzheitlichen EU-Ansatzes, der 2011 in einem "Strategischen Rahmen für das Horn von Afrika" beschlossen wurde. Ziel des Strategischen Ansatzes ist es, die Sicherheit in der Region zu erhöhen und die Justiz zu stärken. Weitere Komponenten sind Armutsbekämpfung und die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung in der Region. Die EU arbeitet hier eng mit internationalen Partnern zusammen; unter anderem mit der somalischen Regierung, den Vereinten Nationen (UNO), der Afrikanischen Union (AU), der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) sowie der Intergovernmental Authority on Development (IGAD).

Deutsches Engagement in Somalia

Somalische Soldaten bei der Ausbildung
Somalische Soldaten bei der Ausbildung© Bundeswehr/Tessensohn

Deutschland beteiligt sich neben der European Union Training MissionEUTM auch an der Anti-Pirateriemission ATALANTA und der Mission Regional Maritime Capability Building for the Horn of Africa and the Wester Indian Ocean. Während ATALANTA die Schiffstransporte des Welternährungsprogramms schützt, will EUCAP Nestor die somalischen Kapazitäten zur Kontrolle der Küstengebiete stärken.

Außerdem engagiert sich Deutschland in Somalia mit Maßnahmen der entwicklungsfördernden und strukturbildenden Übergangshilfe und unterstützt somalische Flüchtlinge in den großen Flüchtlingslagern in Kenia und Äthiopien. Neben der Förderung von Einzelprojekten hat die Bundesregierung Mittel von mehr als 100 Millionen Euro zugesagt, um die städtische Wasserversorgung und die ländliche Entwicklung in Somalia zu fördern. Auch im Rahmen der EU werden mit deutscher Beteiligung Projekte im Bereich der Wasser- und Gesundheitsversorgung durchgeführt.

Weitere Informationen

Informationen der EU zur EUTM Somalia (englisch)

Länderinformationen zu Somalia

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