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EU-Mission in Mali: Durch Ausbildung Sicherheit schaffen
Damit in Mali dauerhafter Frieden und Stabilität möglich wird, setzt die Europäische Union auf eine gute Ausbildung der Sicherheitskräfte in Mali.
Vor fünf Jahren überzogen islamistische Milizen Mali mit brutaler Gewalt und Zerstörung. Der Vormarsch der Extremisten auf die Hauptstadt Bamako konnte nur durch das entschlossene Eingreifen Frankreichs gestoppt werden. Die Regierung von Mali hatte um diese Unterstützung gebeten. Schon lange hatten der schwelende Konflikt zwischen verschiedenen Ethnien und Terrorismus dazu geführt, dass der Staat über weite Teile des Landes kaum noch Kontrolle ausüben konnte.
Hilfe zur Selbsthilfe
Seitdem hat sich durch die Hilfe der internationalen Gemeinschaft viel verbessert: Im Juni 2015 wurde ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und separatistischen Rebellengruppen geschlossen. Dass sich die Sicherheitslage und die humanitäre Situation in kleinen Schritten verbessert haben, geht auch auf die von Deutschland unterstützte Mission der Europäischen Union zurück: Mit „EUTM Mali“ versetzt die EU die malischen Streitkräfte in die Lage, in Zukunft wieder selbst für die Sicherheit im Land zu sorgen. Momentan leisten dabei 140 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr vor Ort ihren Beitrag. „Unser Engagement in Mali zeigt, dass wir dort, wo Europa bereit ist, sich gemeinsam zu engagieren, Vorzeigbares leisten“, sagte Außenminister Gabriel im Bundestag. Dort wurde heute in erster Lesung über eine Verlängerung des Mandats beraten. Der Antrag wurde zur federführenden Beratung an den Auswärtigen Ausschuss überwiesen.
Menschenrechte auf dem Lehrplan
Seit 2013 hat EUTM mehr als 9.000 malische Soldaten ausgebildet. Auf dem Lehrplan steht dabei nicht nur klassisches militärisches Training, sondern auch humanitäres Kriegsvölkerrecht und Menschenrechte. Damit die Lehrprogramme auch langfristig ihre Wirkung entfalten können, konzentriert sich die Mission verstärkt auf die ‚Ausbildung der Ausbilder‘.
Stabilisierung und Vorbeugung: wichtige Interessen in der Sahelregion
„Die Stabilisierung Malis ist ein Schlüssel für Sicherheit und Entwicklung in der ganzen Region“, so Gabriel. Für Deutschland und Europa ist die Stabilität in Mali und der Sahelregion ein wichtiges Interesse. Mali ist für viele Flüchtlinge ein Transitland. Terrorismus und gewaltsame Konflikte zerstören die Perspektiven der Bevölkerung und führen zu wirtschaftlicher Misere, sodass für viele Menschen die Migration nach Europa als einziger Ausweg erscheint. Mit Entwicklung, Stabilität und Sicherheit hingegen verbessern sich die Bleibeperspektiven der Bevölkerung.
Neben der Unterstützung von „EUTM Mali“ und der Friedensmission der Vereinten Nationen MINUSMA engagiert sich Deutschland darum auf verschiedenen Ebenen für die Stabilisierung und Vorbeugung von neuen Krisen im Land. Dafür berät und unterstützt das Auswärtige Amt zum Beispiel das malische Ministerium für Versöhnung und fördert Projekte, die die Lebensbedingungen der Bevölkerung verbessern.