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„Zeit für eine Modernisierung der EU-Ausgaben“

Euromünzen liegen auf einer Europa-Fahne

Euromünzen liegen auf einer Europa-Fahne, © picture alliance / dpa Themendienst

02.05.2018 - Artikel

Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) legt fest, wofür die EU Geld ausgibt. Jetzt haben die Verhandlungen für 2021-2027 begonnen. „Bei einer fairen Lastenteilung ist Deutschland bereit, mehr Verantwortung zu übernehmen“, sagt Außenminister Maas.

Der Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) gibt als Finanzplan für jeweils sieben Jahre vor, in welchen Bereichen die EU mehr oder weniger Geld ausgeben sollte. Er legt dafür die jährlichen Höchstbeträge fest, die von der EU für bestimmte Politikfelder investiert werden dürfen. Nach den Vorgaben des Finanzrahmens wird anschließend ein jährlicher EU-Haushaltsplan beschlossen. Der „MFR“ ist darum ein wichtiges Mittel, um über Jahre hinweg die politischen Schwerpunkte der Union zu definieren.  Der aktuelle MFR gilt noch bis 2020.

Weichenstellung für die Zukunft

Mehr Investitionen in Forschung oder doch besser eine stärkere Förderung für nachhaltige Landwirtschaft? Sollte die Hilfe für schwache EU-Regionen gekürzt werden,  damit zusätzliche Steuergelder in einen stärkeren Grenzschutz fließen  können? Der MFR ist eine bedeutende Weichenstellung für die Zukunft.

Die Europäische Kommission hat jetzt einen Entwurf für einen neuen MFR vorgelegt, der ab dem Jahr 2021 gelten soll. Außenminister Maas und Finanzminister Scholz haben in einer Erklärung dazu Stellung genommen. Beide wollen sich für eine grundlegende Modernisierung der EU-Ausgaben einsetzen. Zudem müsse Europa mehr in eine gemeinsame Außenpolitik investieren, so die Minister.

Für einen echten Aufbruch muss die EU ihre Innovationsfähigkeit steigern, die Bürgerinnen und Bürger im Innern wie nach außen wirksamer schützen und ihre Stimme in der Welt besser zu Gehör bringen  - und das mit einem klaren Bekenntnis zu unseren Grundwerten.

Welche Verteilung der Gelder wünschen sich die Bürger?

Am Tag der offenen Tür im Auswärtigen Amt waren die Besucher eingeladen, sich über das Thema zu informieren und dabei auch darüber abzustimmen, wofür die EU ihrer Ansicht nach Geld ausgeben sollte. Die Besucher konnten drei Münzen auf Wahlurnen für die jeweiligen Politikfelder so verteilen, wie sie es für richtig halten.

Die Ergebnisse dieser nicht-wissenschaftlichen und nicht-repräsentativen Umfrage zeichnen ein klares Stimmungsbild. Die Bürgerinnen und Bürger würden am meisten in die Bereiche Bildung und Forschung, Klima und Umwelt, Außen- und Sicherheitspolitik sowie Wirtschaftsförderung investieren.

 

Zum Weiterlesen:

Mehrjähriger Finanzrahmen und Europas Haushalt

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