Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Syrien im Fokus: Außenminister Gabriel beim EU-Außenrat

03.04.2017 - Artikel

Beim Außenrat in Luxemburg stand Syrien im Mittelpunkt, auch Jemen stand auf der Agenda.

Außenminister Sigmar Gabriel hat am Montag (03.04.) in Luxemburg seine europäischen Kolleginnen und Kollegen beim EU-Außenrat getroffen. Zwei Tage vor der internationalen Syrien-Konferenz in Brüssel stand die Situation in Syrien im Mittelpunkt der Gespräche. Am Rande der Gespräche äußerte sich Gabriel auch zur den neuesten Entwicklungen im Fall Deniz Yücel.

Syrien: humanitäre Hilfe und politische Verhandlungen

In dieser Woche steht Syrien erneut im Mittelpunkt der internationalen Politik: am Mittwoch findet in der belgischen Hauptstadt eine große internationale Geberkonferenz für das Land und die Region statt, die neue Hilfsgelder mobilisieren soll.

Außenminister Gabriel auf dem Weg nach Luxemburg
Außenminister Gabriel auf dem Weg nach Luxemburg© Grabowsky/photothek.net

Auch beim Treffen der EU-Außenministerinnen und –Außenminister am Montag war Syrien zentrales Thema. Zwei Aspekte spielten hier eine besonders wichtige Rolle: die Versorgung der Menschen mit humanitärer Hilfe und die politischen Verhandlungen zur Lösung des Konflikts, die Ende März in Genf wiederaufgenommen worden sind.

Stabile Verhältnisse herbeiführen

„Wir unterstützen natürlich den Prozess der VN in Genf“, betonte Gabriel vor Beginn der Gespräche. Der Konflikt könne nur politisch gelöst werden, so der Außenminister weiter. Deshalb setze Deutschland bei allen Schwierigkeiten weiterhin auf den Verhandlungsprozess. Wichtig sei es hier, dass der Kampf gegen den Terrorismus und die Miliz Islamischer Staat nicht die anderen Aspekte der Verhandlungen überschatte. „In Genf geht es auch um Wahlen und eine neue Verfassung, um eine neue und demokratische Regierung“, sagte Gabriel.

EU-Außenrat in Luxemburg: Syrien auf der Agenda
EU-Außenrat in Luxemburg: Syrien auf der Agenda© Grabowsky/photothek.net

Ebenso wichtig wie die Bekämpfung des Terrorismus sei es, in Syrien selbst stabile Verhältnisse für die Bevölkerung herbeizuführen. Zu diesem Zweck müsse auch die humanitäre Hilfe in der Region weiter ausgebaut werden. 2016 hat eine erste Geberkonferenz in London stattgefunden und die Lebenssituation vieler tausender Menschen in der Region verbessert. An diesen Erfolg gilt es in zwei Tagen in Brüssel anzuknüpfen: für Syrien und die Region, insbesondere Libanon, Jordanien, die Türkei, aber auch Irak und Ägypten, muss weitere humanitäre Unterstützung gesichert werden.

Mit Blick auf die humanitäre Hilfe verurteilten die Außenministerinnen und Außenminister die anhaltenden Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts in Syrien, insbesondere durch das syrische Regime. In einer gemeinsamen EU-Strategie sprachen sie sich für die Beendigung des Konflikts durch eine nachhaltige politische Lösung aus.

Jemen: Humanitären Zugang verbessern

Auch die Lage im Jemen stand in Luxemburg auf der Agenda. Bislang ist keine politische Lösung für den Konflikt gefunden worden, die Situation für die Bevölkerung spitzt sich zu. Bereits 17 Millionen Menschen sind auf externe Hilfe angewiesen, mehr als zwei Millionen Kinder leiden an Mangelernährung. Um die Krise zu entschärfen, sei es nun zunächst Priorität, den humanitären Zugang zur Bevölkerung zu verbessern.

Türkei: ab Dienstag Zugang zu Deniz Yücel

Außenminister Gabriel bei einem Pressestatement in Luxemburg
Außenminister Gabriel bei einem Pressestatement in Luxemburg© Grabowsky/photothek.net

Am Rande der Gespräche äußerte sich Gabriel auch zu den neuesten Entwicklungen im Fall des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel, der sich in der Türkei in Untersuchungshaft befindet. In der vergangenen Woche habe er sich erneut bei seinem türkischen Kollegen Cavusoglu dafür eingesetzt, dass Deutschland wie zugesichert konsularischen Zugang zu Yücel bekomme, so Gabriel.

„Heute Morgen nun hat die Türkei auch noch einmal offiziell per Verbalnote bestätigt, dass wir morgen endlich Zugang zu Deniz Yücel erhalten werden, um uns nach schweren Tagen der Haft von seinem Wohlbefinden zu überzeugen.“

Verwandte Inhalte

Schlagworte