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Aleppo und EU-Beziehungen mit Afrika im Mittelpunkt des EU-Außenrats

12.12.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Montag (12.12.) am EU-Außenrat in Brüssel teilgenommen. Themen: Syrien, die Beziehungen zu Afrika, der Friedensprozess in Kolumbien.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Montag (12.12.) seine europäischen Amtskollegen beim EU-Außenrat in Brüssel getroffen. Angesichts der dramatischen Lage in Aleppo lag ein Schwerpunkt der Beratungen im Kreis der EU-Außenminister auf Syrien. Weitere Punkte auf der Tagesordnung waren unter anderem die Beziehungen der EU mit Afrika sowie ein Treffen mit dem kolumbianischen Präsidenten Santos.

Neuer Anlauf bei Bemühungen zu Verbesserung der Situation in Syrien notwendig

Außenminister Steinmeier auf dem Weg nach Brüssel
Außenminister Steinmeier auf dem Weg nach Brüssel© Gaertner/photothek.net

Die EU-Außenminister haben über die Lage in Syrien beraten. Am Samstag hatte Außenminister Steinmeier an einem internationalen Treffen zu Syrien in Paris teilgenommen. "Uns fehlen die Worte, um das unermessliche Leid der Menschen in Aleppo zu beschreiben", sagte Steinmeier in Paris. Es sei "unsere moralische und rechtliche Pflicht, zu helfen." Obwohl bislang viele Versuche, humanitäre Hilfe nach Aleppo zu bringen, gescheitert sind, dürfe dies nicht bedeuten, dass die Bemühungen aufgegeben werden.

Erste Priorität ist humanitäre Versorgung

Außenminister Steinmeier bei einem Statement vor dem EU-Außenrat
Außenminister Steinmeier bei einem Statement vor dem EU-Außenrat© Gaertner/photothek.net

Bei seinem Eintreffen in Brüssel am Morgen sagte Steinmeier heute: "Wenn die große politische Lösung für Syrien im Augenblick nicht erreichbar ist, dann muss die humanitäre Versorgung der Bevölkerung erste Priorität sein." Des Weiteren müsse es eine Vereinbarung von Kampfpausen geben, die "hoffentlich zu einem Waffenstillstand führen." Zudem sei es gerade mit Blick auf die Bilder und Meldungen, die seit Wochen aus Aleppo kommen, nötig, diejenigen zu bestrafen, die sich der Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig machten. Nach dem Treffen in Paris am vergangenen Wochenende müssten die Gespräche nun in Genf fortgesetzt werden, so der deutsche Außenminister.

Mit Blick auf die Lage im gesamten Land sagte Steinmeier im Anschluss an das Treffen mit seinen europäischen Amtskollegen: "Es wird, wie auch immer das Schicksal von Aleppo sein wird, keine militärische Lösung dieses Konfliktes geben. Das werden auch Russland und Iran einsehen müssen." Eine Rückkehr zu politischen Gesprächen sei unvermeidlich, je eher desto besser.

Fokus auf Beziehungen zu Afrika

Neben den akuten Krisen und Konflikten nahmen die EU-Außenminister auch strategische Themen in den Blick. So war ein Thema des EU-Außenrats die europäische Zusammenarbeit mit Afrika. Im Mittelpunkt stand dabei insbesondere der Ländergürtel unmittelbar südlich der Sahara, an dessen Stabilisierung die EU auch angesichts des Migrationsthemas ein großes Interesse hat. Steinmeier berichtete in diesem Zusammenhang von seinen Afrika-Reisen. "Wir brauchen Alternativen für die Menschen in der Region", so der deutsche Außenminister. Die EU müsse Ansatzpunkte finden, noch effektiver zu helfen. Steinmeier betonte auch, dass Afrika während der deutschen G-20-Präsidentschaft (seit 01.12.) hoch auf die Tagesordnung komme.

EU steht Kolumbien auf Weg zu Frieden und Aussöhnung zur Seite

Außenminister Steinmeier bei Pressekonferenz nach EU-Außenrat
Außenminister Steinmeier bei Pressekonferenz nach EU-Außenrat© Gaertner/photothek

Am Nachmittag trafen die EU-Außenminister den kolumbianischen Präsidenten Santos zu Gesprächen. Santos hatte jüngst den Friedensnobelpreis für seine Bemühungen im Friedensprozess in Kolumbien erhalten. Vor dem Treffen sagte Steinmeier, Santos werde den EU-Außenminister berichten, wie der kolumbianische Weg zu Frieden und Aussöhnung aussehe. „Er darf sich versichert fühlen, dass wir diesen Weg von europäischer Seite unterstützen“, so Steinmeier.

Mit Blick auf dieses Ziel ist Deutschland auf verschiedenen Ebenen aktiv. Heute werden Steinmeier und seine Amtskollegen einen weiteren Schritt gehen und gemeinsam den EU-Treuhandfonds für Kolumbien unterzeichnen, zu dem Deutschland weitere 3 Millionen Euro beiträgt.

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