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Nach britischem Referendum: Intensive Beratungen mit osteuropäischen Partnern
Außenminister Steinmeier hat in den Tagen nach dem Referendum eine ganze Reihe von Gesprächen mit europäischen Amtskollegen geführt, neben den EU-Gründerstaaten auch mit den osteuropäischen Partnern.
„Europa zusammenhalten“ – mit diesem Aufruf hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Tag danach auf das britische Referendum reagiert, wonach das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union austreten soll. Unter dieser Maxime hat Steinmeier dann in den folgenden Tagen eine ganze Reihe von Beratungen mit europäischen Außenministern geführt, neben den EU-Gründerstaaten insbesondere auch mit den osteuropäischen Partnern.
Erste Gespräche in großer Runde
Die erste Gesprächsrunde fand im großen Kreis statt: Gleich nachdem am Freitagmorgen (24.06.) die Ergebnisse des Volksentscheids verkündet wurden, kamen in Luxemburg die Außen- und Europaminister aller 28 Mitgliedstaaten zusammen. Er sei froh, dass es so schnell zu diesem Treffen gekommen ist, sagte Steinmeier anschließend, allerdings lägen natürlich noch „nicht alle Antworten auf dem Tisch“. Auf der Suche nach den richtigen Antworten lief die europäische Diplomatie über das Wochenende auf Hochtouren.
Austausch mit Gründerstaaten und jüngeren Mitgliedstaaten
Dazu gehörte auch, dass sich in Berlin am Samstag (25.06.) die Außenminister der sechs Gründerstaaten versammelten, die zusammen seit 60 Jahren gemeinsam den Weg der europäischen Integration beschreiten. Daneben führte Steinmeier auch zahlreiche Gespräche mit den osteuropäischen Partnern, die der EU im vergangenen Jahrzehnt beigetreten sind. Gleich im Anschluss an das Gründerstaatentreffen briefte der deutsche Außenminister in einer Telefonkonferenz die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, die ihrerseits die dortige Sicht der Dinge schilderten.
Am Sonntagmorgen (26.06.) führte Steinmeier ein Telefongespräch mit seinem polnischen Amtskollegen Waszczykowski zu diesem Thema. Am Nachmittag dann empfing er den slowakischen Außenminister Miroslav Lajčák in Berlin. Dabei verbanden die beiden das Nützliche mit dem Angenehmen und sahen im Anschluss an die politischen Gespräche gemeinsam das Fußball-Länderspiel von Deutschland und der Slowakei.
Visegrád-Treffen mit Deutschland und Frankreich
Zu Beginn der neuen Woche flog Außenminister Steinmeier am Montagmorgen (27.06.) nach Prag. Dorthin hatte ihn der tschechische Außenminister Lubomír Zaorálek in dessen Funktion als Vorsitzender der Visegrád-Gruppe eingeladen. Zu dieser Gruppen gehören neben der Tschechischen Republik auch Polen, Ungarn und die Slowakei. Auch in dieser Runde, an der auch der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault teilnahm, standen die Konsequenzen des Referendums im Mittelpunkt.
Allerdings kann die Antwort auf so ein einschneidendes Ereignis nicht innerhalb weniger Tage abschließend gefunden werden. Die Beratungen werden weiter gehen, denn es gilt, einerseits den bekundeten Austrittswillen der britischen Wähler in die Tat umzusetzen, und gleichzeitig das Europa der verbleibenden 27 Mitgliedstaaten noch stärker zu machen.
