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Staatsminister Roth betont die Verflechtung von Integration und Grundwerten

01.06.2016 - Artikel

Beim zweiten Dialog der EU-Staaten über Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit in der EU unterstrich Europa-Staatsminister Roth, dass die gesellschaftliche Integration nur durch das Engagement beider Seiten gelingen kann: Neuankömmlinge müssen hiesige Werte akzeptieren, Politik und Gesellschaft müssen Hilfestellung leisten.

Im Gespräch: Der belgische Außenminister Didier Reynders und Europa-Staatsminister Michael Roth.
Im Gespräch: Der belgische Außenminister Didier Reynders und Europa-Staatsminister Michael Roth.© EU

Am 24.05. führten die Europaminister der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel den zweiten Dialog über Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit in der EU. Gemeinsam mit dem Direktor der EU-Agentur für Grundrechte, Michael O'Flaherty, tauschten sich die Minister über die europäischen Wertegrundlagen bei der Integration von Migranten aus.

Die Bundesregierung war durch Europa-Staatsminister Michael Roth vertreten. Er betonte, dass die Europäische Union nicht nur ein Binnenmarkt, sondern vor allem auch eine Gemeinschaft von Grundwerten sei, die sämtliche Mitgliedstaaten einten. Diese Werte seien in allen Mitgliedsstaaten zu leben und zu verteidigen.

Integration als beiderseitige Aufgabe

Besondere Aufmerksamkeit wurde auch der Frage gewidmet, wie die EU-Mitgliedstaaten den Respekt vor Grundwerten sicherstellen kann und was von Migranten und Flüchtlingen erwartet werden kann. Hierzu stellte Staatsminister Roth klar, dass die gesellschaftliche Integration eine beiderseitige Aufgabe sei. Einerseits müssten die Menschen, die in Deutschland – ob vorübergehend oder dauerhaft – eine Heimat suchen, hiesige Werte akzeptieren. Gleichzeitig müsse ihnen durch Politik, Wirtschaft und zivilgesellschaftliches Engagement auch geholfen werden, ein Teil der Gesellschaft zu werden.

Justus-Lipsius-Gebäude, Sitz des Rats der Europäischen Union.
Justus-Lipsius-Gebäude, Sitz des Rats der Europäischen Union.© EU

Der Rat der Europäischen Union hat – auch auf Initiative der Bundesregierung – vor anderthalb Jahren diese Art des Meinungs- und Erfahrungsaustausches über die Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit in der EU angestoßen. Ziel des Austausches ist es, durch einen konstruktiven Dialog zwischen allen EU-Mitgliedstaaten eine Kultur der Achtung der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU voranzubringen.

Weiteres Thema der Ratstagung war die Vorbereitung des Europäischen Rates am 28. und 29. Juni zu den Themen Migration, Beschäftigung, Wachstum und Investitionen.

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