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Westbalkan gemeinsam voranbringen

Europa-Staatsminister Roth (2.v.r.) beim Ministertreffen in Paris.

Europa-Staatsminister Roth (2.v.r.) beim Ministertreffen in Paris., © AA

26.05.2016 - Artikel

Europa-Staatsminister Roth nahm am 24.05. in Paris am Ministertreffen zur Vorbereitung der anstehenden Westbalkan-Konferenz teil. Er machte deutlich, dass Deutschland und die europäischen Partner die Staaten des Westbalkan unterstützen. Dennoch erwarte man die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Grundrechten.

Europa-Staatsminister Michael Roth nahm am 24.05. am Ministertreffen zur Vorbereitung der anstehenden Westbalkan-Konferenz in Paris teil. Die Bundesregierung hatte das erste dieser Treffen mit den Regierungschefs, den Wirtschaftsministern und den Außenministern der Länder des Westlichen Balkan in Berlin ausgerichtet. 2015 war Wien Gastgeber des Gipfels.

Europa-Staatsminister Roth (2.v.r.) beim Ministertreffen in Paris.
Europa-Staatsminister Roth (2.v.r.) beim Ministertreffen in Paris.© AA

Ziel der EU ist es, mit konkreten Projekten einen Beitrag zu Aussöhnung, wirtschaftlicher Entwicklung und Annäherung der Region an die EU zu leisten, aber auch die Länder explizit in die Pflicht zu nehmen, regional enger zu kooperieren. Der französische Außenminister Jean-Marc Ayrault hatte zu dem Treffen eingeladen, um sich mit den Außenministern und dem EU-Kommissar für Erweiterung, Johannes Hahn, zum Stand der Umsetzung der vereinbarten Projekte auszutauschen.

Demokratie und Rechsstaatlichkeit zwingende Voraussetzung für EU-Beitritt

Michael Roth machte in seinem Redebeitrag deutlich, dass Deutschland gemeinsam mit den europäischen Partnern weiterhin die Staaten des Westbalkans unterstütze. Man habe jedoch auch eine klare Erwartungshaltung, insbesondere was die Einhaltung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz von Grundrechten anbelange. Diese seien nicht reiner Selbstzweck, sondern eben auch ein bedeutender Standortfaktor und eine zwingende Voraussetzung für eine Mitgliedschaft in der EU.

"Vor allem die junge Generation blickt nach Europa, da sie konkrete soziale und wirtschaftliche Perspektiven einfordert. Ich freue mich deshalb besonders, dass wir im Juli in Paris das Regionale Jugendwerk einrichten werden. Das Deutsch-Französische Jugendwerk ist ein gutes Beispiel und Vorbild für Aussöhnung und Austausch."

Zum Weiterlesen:

"Deutsch-Französischer Besuch in Pristina" (Artikel vom 26.04.2016)

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