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WDR-Europaforum 2016: „Es geht jetzt ums Zusammenhalten“

12.05.2016 - Artikel

Europäische Spitzenpolitiker diskutierten beim WDR-Europaforum über aktuelle Krisen und die Zukunft der Europäischen Union.

Außenminister Steinmeier betonte die Wichtigkeit der europäischen Zusammenarbeit.
Außenminister Steinmeier betonte die Wichtigkeit der europäischen Zusammenarbeit.© AA

Am Donnerstag (12.05) fand im Weltsaal des Auswärtigen Amts das 19. WDR-Europaforum statt. Unter der Moderation von WDR-Intendant Tom Buhrow und Tina Hassel, Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, diskutierten europäische Spitzenpolitiker über aktuelle Krisen und die Zukunft der Europäischen Union.

Die EU im Krisenmodus

„Europa ohne Europäer?“ So lautete der Titel des diesjährigen WDR-Europaforums. Kein Zweifel: Blickt man zurzeit auf Europa, scheinen Krisen und Konflikte in den Vordergrund zu treten und Einigkeit und Solidarität zu überschatten. Anhaltende Debatten über Flüchtlingspolitik, die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise, erstarkende nationalistische Tendenzen sowie die Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU stellen das europäische Projekt auf eine harte Probe. „Wenn wir in einem Jahr noch die Europäische Union haben, wie wir sie heute kennen, dann haben wir viel erreicht!“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum Auftakt der Konferenz.

EU: „[E]ine der größten politischen und wirtschaftlichen Errungenschaften der Moderne“

Dennoch dürfe man „vor lauter Krisengestrüpp den europäischen Wald nicht aus den Augen verlieren“, mahnte der Minister. Der US-amerikanische Präsident Barack Obama habe bei seinem Besuch in Hannover erst kürzlich daran erinnert, dass es sich bei der Europäischen Union um eine enorme Erfolgsgeschichte handle, die mehr als 500 Millionen Menschen, 24 Sprachen und 28 Länder in einem gemeinsamen Projekt vereint. Von außen, so Steinmeier, sehe Europa eben ziemlich anders aus als von innen: „Ein Modell für Frieden und Wohlstand, für Freiheit und Solidarität – das ist, was Menschen auf der ganzen Welt inspiriert, und das ist, was jetzt für uns Europäer auf dem Spiel steht!“ Viel sei in der Vergangenheit erreicht worden, wie zum Beispiel die gemeinsame Seenotrettung im Mittelmeer, die Unterstützung für Griechenland und auch das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei.

Krisen überwinden, Zusammenhalt stärken

Europäische Spitzenpolitiker diskutierten im Weltsaal des Auswärtigen Amts über die Zukunft der Europäischen Union.
Europäische Spitzenpolitiker diskutierten im Weltsaal des Auswärtigen Amts über die Zukunft der Europäischen Union.© AA

Besorgt blickte Steinmeier deshalb auf Tendenzen, die dieses gemeinsame Projekt durch einen Rückfall in nationalistische Perspektiven gefährden. Angesichts der verschiedenen Krisen haben sich diffuse Ängste in Teilen europäischer Gesellschaften breitgemacht und befeuern populistisches Gedankengut mit klaren Feindbildern – „wir gegen die“. Den Rückzug ins Nationale hält der Minister jedoch für falsch. Vielmehr müsse mehr denn je das Gefühl der Zusammengehörigkeit gestärkt werden.

In diesem Kontext warnten sowohl Steinmeier als auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor einem möglichen Brexit, dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU, über den die Briten Ende Juni per Volksabstimmung entscheiden werden. Trotzdem gibt sich Steinmeier optimistisch: „Wenn wir die Europäische Union in der Krise zusammenhalten, dann wird sie hinterher nicht dieselbe sein wie vorher, sondern eine stärkere!“

Initiiert im Jahr 1997 bringt das WDR-Europaforum jährlich in wechselnden europäischen Städten Spitzenpolitiker zusammen, die mit Journalisten und Medienexperten über die Zukunft der Europäischen Union debattieren. In diesem Jahr waren neben Frank-Walter Steinmeier unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker beteiligt.

Zum Weiterlesen:

Rede des Ministers im Wortlaut

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