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Europatag: Botschafter sprechen mit Steinmeier über Lage und Zukunft Europas

09.05.2016 - Artikel

Am Europatag diskutierten im Auswärtigen Amt Botschafterinnen und Botschafter mit dem Außenminister über Wege aus der Dreifachkrise, die die EU momentan unter Druck setzt.

Am Europatag (9. Mai) kamen auf Einladung von Außenminister Steinmeier die deutschen Botschafterinnen und Botschafter in den EU-Mitgliedsstaaten, den Ländern des Westlichen Balkans und der Türkei zu einer Konferenz zusammen. Der Umgang Europas mit den Migrations- und Flüchtlingsströmen war das bestimmende Thema dieser eintägigen Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt.

Die Diskussionsrunde mit Außenminister Steinmeier (im Vordergrund links) in der Bibliothek des Auswärtigen Amts
Die Diskussionsrunde mit Außenminister Steinmeier (im Vordergrund links) in der Bibliothek des Auswärtigen Amts© AA

Mit Außenminister Steinmeier diskutierten die Botschafterinnen und Botschafter über Wege aus der Dreifachkrise, die die EU momentan unter Druck setzt. Die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise, das britische Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU und vor allem die Flüchtlings- und Migrationsströme – diese Themen dominierten nicht nur das Gespräch mit dem Bundesaußenminister, sondern auch die weiteren Programmpunkte der EU-Botschafterkonferenz am Europatag.

Lösung zum Thema Migration nur über gemeinsame europäische Antworten

Peter Altmaier, Chef des Bundeskanzleramtes, erläuterte den Kurs der Bundesregierung in der nationalen und europäischen Flüchtlingspolitik. Die Botschafterinnen und Botschafter trugen die Perspektiven Ihrer Gastländer bei. Es herrschte Einigkeit, dass eine nachhaltige und umfassende Lösung der Migrations- und Flüchtlingskrise nur über gemeinsame europäische Antworten möglich sein werde.

EU-Flaggen
Flaggen vor dem Gebäude der EU-Kommission in Brüssel

Neben dem zentralen Thema Flucht und Migration ging es auch um die wirtschaftliche Lage und Integrationsperspektiven für die Eurozone. In einer Diskussion mit Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Sebastian Turner von der Dieter von Holtzbrinck Medien GmbH und Henrik Enderlein, Direktor des Jacques Delors Institut Berlin, resümierten die Panellisten die innerdeutsche Debatte zu den Herausforderungen, vor denen die EU momentan steht. Ihre jeweiligen Perspektiven – Wirtschaft, Medien und Wissenschaft – konnten die Botschafterinnen und Botschafter den von ihnen gemachten Erfahrungen in den Gastländern gegenüberstellen.

Zum Abschluss der Konferenz hatten die Botschafterinnen und Botschafter die Gelegenheit die Sicht der Europäischen Kommission aus erster Hand zu erfahren. Der Kabinettschef des Präsidenten der Europäischen Kommission, Martin Selmayr, stellte die Problemlöse- und Innovationsfähigkeit der EU anhand der Maßnahmen zur Linderung der Finanz- und Staatsschuldenkrise und im Rahmen der Migrations- und Flüchtlingskrise dar. Er betonte dabei die gemeinsame Verantwortung von EU-Institutionen und Mitgliedstaaten für ein gestärktes Europa.

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