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Den europäischen Geist der Gründungszeit wiederbeleben

10.02.2016 - Artikel

Die Außenminister der EU-Gründerstaaten haben am 09.02. in Rom den Geist der Gründerzeit beschworen und alle Mitgliedstaaten eingeladen, sich diesem neuen Impuls anzuschließen.

Die Außenminister der sechs Gründerstaaten der Europäische Union - Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande - haben bei ihrem Treffen am 09.02. in Rom den europäischen Geist der Gründerzeit beschworen und alle Mitgliedstaaten eingeladen, sich diesem neuen Impuls anzuschließen. Für Außenminister Steinmeier ist die Initiative in den aktuellen Krisenzeiten "nicht nur Selbstvergewisserung nach hinten, sondern eben auch ein Weckruf nach vorne."

Die Außenminister der sechs Gründerstaaten in Rom
Die Außenminister der sechs Gründerstaaten in Rom© Photothek / Trutschel

Römische Verträge - Grundstein der EU

Am 25. März 2017 jährt sich die Unterzeichnung der Römischen Veträge zum 60. Mal. Mit diesem Vertragswerk haben die sechs Unterzeichnerstaaten den Grundstein gelegt für die heutige Europäische Union. Inhalt dieser Verträge war zunächst die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) - sowie die Einrichtung gemeinsamer Organe dieser Institutionen mit der schon bestehenden Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Außenminister Steinmeier erinnerte nun in Rom daran, dass das alles andere als eine Selbstverständlichkeit war: Damals habe der Zweite Weltkrieg erst 10 Jahre zurückgelegen und das ehrgeizige Projekt einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft war kurz zuvor gescheitert.

Europäische Dreifachkrise

"Die Zeiten waren nie einfach. Und sie sind es auch jetzt nicht, in einer Situation der europäischen Dreifachkrise", sagte Steinmeier mit Blick auf die Gegenwart. So seien die Spätfolgen der Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht überwunden, man kämpfe um den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU und stehe in allen Mitgliedstaaten vor der Herausforderung der Flüchtlingskrise. Daher gelte es, den "erstaunlichen Prozess der Kooperation" fortzusetzen, der nun schon 60 Jahre andauert: "Das hat der Europäischen Union wirtschaftlich geholfen, es war vor allem aber auch eine politische Stärkung für viele, die hinzugekommen sind. Und es waren 60 Jahre, in denen wir für unsere europäischen Werte gestanden und politisch dafür gekämpft haben."

Zusammenhalt in kritischen Zeiten

Die Außenminister einigten sich auf ein gemeinsames Communiqué
Die Außenminister einigten sich auf ein gemeinsames Communiqué© Photothek / Trutschel

Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande veröffentlichten nach ihrem Treffen ein Communiqué, das alle 28 Mitgliedstaaten dazu aufruft, den Zusammenhalt in der Europäischen Union in diesen "kritischen Zeiten" zu stärken. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise heißt es darin, vorrangig müssten jetzt die gemeinsamen Entscheidungen effizient und human umgesetzt werden. Auch ein besserer Schutz der EU-Außengrenzen und die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern seien für eine Lösung essenziell.

Flüchtlingskrise: Keine einfachen Antworten

Außenminister Steinmeier sagte während des Treffens dazu: "Wir müssen am Beispiel der Migrationskrise sagen: Es gibt die einfachen Antworten nicht, die viele sich erhoffen." Und weiter:

Jeder Staat, der glaubt, dass dieses Thema auf eigene Faust gelöst werden kann, liegt falsch. Auch wenn es schwer ist: Es werden überhaupt nur europäische Lösungen zur Verfügung stehen. Und die sechs [Gründerstaaten] sprechen sich dafür aus, dass wir nichts unversucht lassen, um zu einer europäischen Lösung zu kommen.

In ihrem Communiqué betonen die Unterzeichner, dass Europa nur dann erfolgreich sein kann, wenn kleinliche Eigeninteressen im Geist der Solidarität überwunden werden - und schließen mit einem Appell: "Wir bekräftigen erneut unser starkes Bekenntnis zu Europa und dem europäischen Projekt und laden alle anderen Mitgliedstaaten dazu ein, sich anzuschließen."

Zum Weiterlesen

Abschlusscommuniqué des Gründerstaatentreffens (Englisch) PDF / 215 KB

Institutionen und vertragliche Grundlagen der EU

Steinmeier: "Wir dürfen das Zündeln an den Grundfesten der EU nicht zulassen" (Interview)

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