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Flüchtlinge: EU im Dialog mit Transitstaaten

09.10.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier und Innenminister de Maizière haben am 08.10. an der EU-Konferenz zu Fluchtrouten gemeinsam mit Westbalkan-Staaten und Türkei in Luxemburg teilgenommen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Thomas de Maizière haben am Donnerstagabend (08.10.) in Luxemburg an der EU-Konferenz zu Fluchtrouten teilgenommen. Neben den EU-Vertretern nahmen auch Repräsentanten der Westbalkan-Staaten sowie der Türkei, Libanons und Jordaniens teil.

Gemeinsames Auftaktstatement von Steinmeier und de Maizière
Gemeinsames Auftaktstatement von Steinmeier und de Maizière© Photothek/Imo

Zum Auftakt des EU-Treffens mit den Westbalkanstaaten und Nachbarstaaten Syriens haben sich Außenminister Steinmeier und Innenminister de Maizière in Luxemburg zu den anstehenden Gesprächsthemen geäußert. Steinmeier betonte, kein Land in Europa werde allein mit der Herausforderung der Flüchtlingskrise umgehen können. Daher brauche es die Zusammenarbeit aller EU-Staaten mit den Anrainerstaaten entlang der wichtigsten Transitroute für Flüchtlinge.

Mit Blick auf den großen Flüchtlingszustrom hatte Außenminister Steinmeier in den vergangengen Tagen wiederholt eine gemeinsame europäische Lösung angemahnt. So hatte er am Mittwoch im Gespräch mit dem Außenminister von Bosnien und Herzegowina, Igor Crnadak, bekräftigt, dass kein Land allein diese Herausforderung stemmen könne. Die Balkanstaaten als Transitländer, hier vor allem Serbien und Mazedonien, seien in den letzten Wochen besonders stark gefordert gewesen. Und auch Deutschland sei durch seine Aufnahmepolitik hohen Belastungen ausgesetzt. Zudem seien Gespräche mit der Türkei zur Flüchtlingspolitik im Gange, von denen er hoffe, dass sie erfolgreich sein werden.

Im Gespräch mit Schlüsselland Türkei

EU-Konferenz über Fluchtrouten mit Westbalkan- und Anrainer-Staaten Syrien am 08.10. Im Bild (v.l.): de Maizière, der kosovarische Innenminister Hyseni, Steinmeier, Kosovos Außenminister Thaci
EU-Konferenz über Fluchtrouten mit Westbalkan- und Anrainer-Staaten Syrien am 08.10. Im Bild (v.l.): Maizière, der kososvarische Innenminister Hyseni, Steinmeier, Kosovos Außenminister Thaci© European Union

Außenminister Steinmeier hob zum Auftakt der Konferenz am Donnerstag in Luxemburg die besondere Rolle der Türkei hervor und nannte sie ein „Schlüsselland für die Zuwanderung nach Europa“. Man achte und respektiere „in hohem Maße, was die Türkei in den letzten fünf Jahren geleistet hat“, die zu Spitzenzeiten mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen habe. Jetzt würden mit der Türkei Gespräche darüber geführt, „wie man gemeinsam Flüchtlingsmigration besser steuern“ könne, so Steinmeier.

Darüber hinaus betonte Steinmeier, wie wichtig es sei, die Fluchtursachen zu bekämpfen. Hierzu müsse die internationale Gemeinschaft sich weiter und „noch engagierter“ um eine Entschärfung der Konflikte in der Region wie dem Syrien-Krieg bemühen. Es gelte aber auch, die Versorgung der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern zu verbessern. Hierzu verwies der deutsche Außenminister auch auf das deutsche Engagement: Auf seine Initiative haben vor wenigen Tagen Vertreter der G7 und weiterer Staaten in New York vereinbart, weitere 1,8 Milliarden Dollar an Flüchtlingshilfe bereitzustellen.

Zum Nachhören

Das gemeinsame Statement von Außenminister Steinmeier und Innenminister de Maizière im AUDIO

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