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Außenminister des Weimarer Dreiecks in Breslau

04.04.2015 - Artikel

Auf Einladung ihres polnischen Amtskollegen Schetyna sind Außenminister Steinmeier und sein französischer Amtskollege Fabius am 03.04. zu einem trilateralen Treffen nach Polen gereist.

Die Jahrhunderthalle in Breslau
Die Jahrhunderthalle in Breslau© Photothek/Gottschalk

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am 03.04. nach Polen gereist: Auf Einladung seines polnischen Amtskollegen Grzegorz Schetyna kommen Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius in Breslau/Wrocław zum trilateralen Treffen im Weimarer Dreieck zusammen.

Die Woche hatte für den deutschen Außenminister zunächst ganz im Zeichen der harten Atom-Verhandlungen mit Iran gestanden: Erst am Vorabend (02.04.) war Steinmeier aus dem schweizerischen Lausanne zurückgekehrt, wo die E3+3-Staaten Eckpunkte für ein Atom-Abkommen ausgehandelt hatten. Mehr über die Verhandlungen mit Iran lesen Sie hier. Am Morgen des 3. April ging es für Außenminister Steinmeier ins benachbarte Polen: Sein polnischer Amtskollege Schetyna hat die Außenminister aus Deutschland und Frankreich zu politischen Konsultationen im Rahmen des Weimarer Dreiecks ins polnische Breslau/Wrocław eingeladen.

Am Vormittag kamen die drei Außenminister in der Jahrhunderthalle im Zentrum des Breslauer Messegeländes zusammen. Der Ort des Treffens war dabei ein besonderes Highlight: Mit ihrer 67 Meter breiten Kuppel zählt das Anfang des 20. Jahrhunderts entstandene Bauwerk zum Weltkulturerbe der UNESCO.

Enge Abstimmung im „Konzert europäischer Stimmen“

Gemeinsame Pressekonferenz in Breslau
Gemeinsame Pressekonferenz in Breslau© Photothek/Gottschalk

In einer gemeinsamen Pressekonferenz dankte Steinmeier seinem Amtskollegen Schetyna dafür, die Fäden des Weimarer Dreiecks nach den erfolgreichen letzten Treffen in Paris und Weimar wieder aufgenommen zu haben. In einem Moment, in dem zahlreiche Krisen herrschten und Europa eine gemeinsame Meinung finden müsse, müsse sich das Weimarer Dreieck eng abstimmen, um sich im „Konzert der europäischen Stimmen“ bemerkbar zu machen, so Steinmeier.

Steinmeier und Fabius berichteten von den E3+3-Verhandlungen mit Iran, die am Vorabend in Lausanne mit einer Einigung auf Eckpunkte eines Atom-Abkommens geendet waren. Der deutsche Außenminister betonte, das zähe Ringen um eine Einigung habe sich gelohnt. Gleichzeitig sei es aber „zu früh für Jubelfeiern“:

Jeder, der verhandelt, weiß, dass es keine Garantie für einen Verhandlungserfolg gibt. Wir hoffen jetzt, dass sich Iran an die Verabredung der gestern vereinbarten Eckpunkte hält.

Ukraine: Gewisse Beruhigung der Situation

Die drei Außenminister Fabius, Steinmeier und Schetyna
Die drei Außenminister Fabius, Steinmeier und Schetyna© Photothek/Gottschalk

Vielleicht, so Steinmeier, zeigten die Verhandlungen mit Iran auch, dass man mit Beharrlichkeit und mit dem Wissen um die Notwendigkeit diplomatischer Lösungen auch an andere Konflikte herangehen könne - dies gelte auch für die Lage in der Ukraine. Das Minsker Abkommen sei nicht perfekt, aber es sei die Grundlage für eine Entschärfung des Konflikts. „Die Umsetzung des Minsker Abkommens geht noch zu langsam voran. Aber es hat mittlerweile eine gewisse Beruhigung der Situation gegeben“, betonte der deutsche Außenminister.

Insgesamt sei man übereingekommen, so Steinmeier, dass die Weltlage und die Lage in Europa in den letzten Jahren nicht einfacher geworden sei - das habe zur Folge, „dass wir auch über die Bedingungen für Sicherheit in Europa neu nachdenken müssen“. Ihre gemeinsamen Vorstellungen hierzu hätten die drei Außenminister in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Mogherini dargelegt.

Impulse für Europa setzen

Unterzeichnung des gemeinsamen Briefs an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini
Unterzeichnung des gemeinsamen Briefs an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini© Photothek/Gottschalk

Die enge deutsch-französisch-polnische Zusammenarbeit ist auch für den deutschen Außenminister ein ganz wesentlicher Baustein innerhalb der europäischen und nachbarschaftlichen Abstimmung. Nach den erfolgreichen trilateralen Außenministertreffen in Weimar (31.03./01.04.14) und in Paris (24.10.14) setzten die drei Außenminister ihre Gespräche nun auf polnische Einladung in Breslau fort.

Thematische Schwerpunkte des Treffens der drei Außenminister waren die Lage in der Ukraine und die Beziehungen zu Russland. Zudem tauschten sich die drei Minister zur Europäischen Nachbarschaftspolitik mit den östlichen Partnern aus, deren Fortentwicklung auf dem Gipfel zur Östlichen Partnerschaft im Mai in Riga Gegenstand der Beratungen sein wird. Ein weiteres Thema war die Partnerschaft mit den südlichen EU-Anrainern sein. Im Format des Weimarer Dreiecks berieten Steinmeier, Schetyna und Fabius außerdem über die Stärkung und Fortentwicklung der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Zum Weiterlesen

Gemeinsame Erklärung der drei Außenminister Polens, Frankreichs und Deutschlands (in englischer Sprache) (03.04.15)

Das Weimarer Dreieck

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