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Steinmeier beim EU-Außenrat in Brüssel

16.03.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier ist am Montag zum EU-Außenministerrat nach Brüssel gereist. Im Anschluss an das Treffen fanden Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm statt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist am Montag (16.03.) zum EU-Außenministerrat nach Brüssel gereist. Am Nachmittag hat er bei der Denkfabrik „Carnegie Europe“ über den „Review-Prozess“ der deutschen Außenpolitik gesprochen. Im Rahmen der Nuklearverhandlungen mit Iran ist Steinmeier gemeinsam mit europäischen Partnern mit dem iranischen Außenminister Javad Zarif zusammengetroffen.

Steinmeier bei einer Pressekonferenz im Anschluss an das EU-Außenministertreffen
Steinmeier bei einer Pressekonferenz im Anschluss an das EU-Außenministertreffen© photothek / Grabowsky

Im Mittelpunkt des März-Außenministerrats in Brüssel stand das gemeinsame Engagement der Europäischen Union (EU) und ihrer Mitgliedsstaaten in Afrika. Gleich zu Beginn des EU-Treffens machte Steinmeier deutlich, dass Afrika längst nicht mehr der Kontinent der Krisen und Konflikte sei. Mit Blick auf die „ganz erstaunliche ökonomische Entwicklung einzelner Länder“ müsse sich der europäische Blick auf Afrika ändern, forderte der deutsche Außenminister. Es gehe darum, afrikanische Eigenständigkeit zu unterstützen, beispielsweise im Rahmen der Afrikanischen Union.

Libyen: Unterstützung für UN-Vermittlung

Die EU-Außenminister haben zudem über die Lage in Libyen sowie eine EU Regionalstrategie für Syrien und Irak beraten. Mit Blick auf die sich zuspitzende Lage in Libyen erklärte Steinmeier, dass es „ein kleines Fünkchen“ Hoffnung gebe, dass es gelingen werde, „die unterschiedlichen Parteien und miteinander rivalisierenden Gruppen vielleicht doch noch zusammenzubringen“. Sie müssten einen Weg beschreiten, „der die Spaltung Libyens und weitere Gewalt verhindert“. Hierzu habe der UN-Sondergesandte für Libyen, Bernardino Leon, Gespräche mit den Konfliktparteien begonnen.

In ihren Beratungen bekräftigten die EU-Außenminister ihre Unterstützung für die UN-geführten Gespräche. Zudem einigten sie sich darauf, Libyen zusätzlich zu unterstützen, sobald es eine Einigung über eine Regierung der nationalen Einheit und Sicherheitsvorkehrungen gibt.

Hoffnung für die Ukraine

Fabius, Steinmeier, Mogherini, Zarif und Hammond in Brüssel (v.l.n.r.)
Fabius, Steinmeier, Mogherini, Zarif und Hammond in Brüssel (v.l.n.r.)© photothek / Grabowsky

In den Gesprächen am Rande des Außenministerrats spielte zudem die Stabilisierung des Waffenstillstands in der Ukraine eine wichtige Rolle. Steinmeier rief dann später vor bei einer Pressekonferenz in Brüssel dazu auf, am an dem in Minsk vereinbarten Friedensplan festzuhalten. Er sagte: „Ich bin der Meinung, dass es sich lohnt, an der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen weiterzuarbeiten, und ich hoffe, dass dies die gemeinsame Sicht der Dinge ist und bleibt.“ Der Waffenstillstand werde „weitgehend“ eingehalten und die schweren Waffen seien „weitgehend“ zurückgezogen. Zudem verbessert sich auch die Lage für die OSZE-Beobachter, die von den Konfliktparteien inzwischen auch Zugang „zu mehr der immer noch umstrittenen Orte“ erhielten.

Nuklearverhandlungen mit Iran

Nach Abschluss der Außenministerberatungen standen noch zwei weitere Termine auf dem dichten Kalender des deutschen Außenministers. Zunächst sprach er bei der Stiftung „Carnegie Europe“ über den „Review-Prozess“ zur deutschen Außenpolitik und die deutsche Rolle in Europa.

Im Anschluss daran traf Steinmeier dann gemeinsam mit seinem französischen und britischen Amtskollegen, Laurent Fabius und Philipp Hammond, sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini mit dem iranischen Außenminister Javad Zarif zusammen. Hier stand die schwierige Suche nach Fortschritten bei den Nuklearverhandlungen mit Iran im Mittelpunkt.

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