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EU-Außenminister: Koordiniertes Vorgehen gegen Ebola
Bei den Beratungen in Luxemburg stand das Vorgehen gegen die Ebola-Epidemie im Fokus. Außenminister Steinmeier hatte sich bereits im Vorfeld für ein koordiniertes Vorgehen der EU stark gemacht.
Bei den EU-Beratungen in Luxemburg am Montag (20.10.) stand das Vorgehen gegen die Ebola-Epidemie im Vordergrund. Außenminister Steinmeier hatte sich für ein koordiniertes Vorgehen der EU bereits im Vorfeld stark gemacht. Im EU-Kreis bestand Einvernehmen über den Koordinierungsbedarf auf EU-Ebene und die Bündelung von Kapazitäten. Die Ratsschlussfolgerungen greifen zudem die Idee des deutschen Außenministers für die Einrichtung eines Expertenpools von „Weißhelmen“ auf.
„Es ist eine randvolle Tagesordnung“, die die Außenminister am Morgen in Luxemburg erwartete, das betonte Minister Steinmeier zum Auftakt der EU-Beratungen. Die EU-Amtskollegen haben sich bei ihrem Treffen in Luxemburg denn vor allem der Ebola-Krise weltweit gewidmet. Ratsschlussfolgerungen verabschiedeten sie zudem hinsichtlich der Konflikte im Mittleren Osten, dem Kampf gegen ISIS wie auch der Ukraine-Krise.
Ebola bedroht ganze Strukturen und Staaten
Ausführlich berieten die Außenminister über das Vorgehen gegen die Ebola-Epidemie. Diese bedroht vor allem die westafrikanischen Staaten Guinea, Sierra Leone und Liberia. Bislang sind bereits mehr als 4.500 Menschen in der Region an dem Virus gestorben. In den Ratsschlussfolgerungen drücken die Außenminister auch ihre tiefe Anerkennung für die Helfer vor Ort aus und bekräftigen ihre Bereitschaft, diese zu unterstützen.
Zum Auftakt der Beratungen hatte Außenminister Steinmeier deutlich gemacht, dass es bei der Ebola-Epidemie um mehr als eine „menschliche Tragödie“ gehe: „Es drohen unter dieser Epidemie ganze Strukturen, ganze Staaten zusammenzubrechen“, warnte der Minister.
Steinmeier betonte in Luxemburg, dass es nun auf ein koordiniertes Vorgehen innerhalb der EU ankäme, um der Epidemie zu begegnen: „Wir waren sicherlich weltweit auf diese Epidemie mit dieser Dynamik nicht vorbereitet. Umso mehr kommt es darauf an, dass wir jetzt Versäumtes nachholen.“ Im EU-Kreis bestand am Montag Einvernehmen über den Koordinierungsbedarf auf EU-Ebene und die Bündelung von Kapazitäten.
Für koordiniertes Vorgehen und gebündelte Kapazitäten der EU
Bereits am Sonntag Abend (19.10.) hatte Steinmeier bei der Eröffnung des „World Health Summits“ im Auswärtigen Amt in Berlin im Falle „grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren“ auch „neue Formen der internationalen Zusammenarbeit“ gefordert. Die ganze Rede von Außenminister Steinmeier finden Sie hier.
Steinmeier hatte zudem angeregt, bereits jetzt aus den Erfahrungen im Umgang mit der Ebola-Epidemie zu lernen: Der Krisenfall habe gezeigt, wie wichtig es sei, einen „Pool“ medizinischer und logistischer Experten aufzubauen, den man in Zukunft bei Krisen aktivieren kann. In einem Beitrag für die Tageszeitung „Bild“ (20.10.) hatte Außenminister Steinmeier zudem unterstrichen, dass diese Gruppe „Weißhelme“ künftig dazu beitragen solle, „gefährliche Epidemien schon im Keim zu ersticken“. Den Beitrag können Sie hier nachlesen.
Die Ratsschlussfolgerungen der EU-Außenminister greifen die Idee des deutschen Außenministers für die Einrichtung eines Expertenpools von „Weißhelmen“ auf. Zudem sei es in den Beratungen der EU-Außenminister auch um die Frage der Schaffung eines europäischen Koordinators im Kampf gegen die Ebola-Epidemie gegangen: Außenminister Steinmeier betonte zum Abschluss des Treffens, dass die EU jemanden brauchen, der die Maßnahmen schnell zusammenführe und den Bedarf an Hilfe steuere.
Zum Weiterlesen
- Ratsschlussfolgerungen zum gemeinsamen Vorgehen gegen die Ebola-Epidemie (englisch)
- Ratsschlussfolgerungen zur Ukraine, 20.10.2014 (englisch)
- Ratsschlussfolgerungen zur Bekämpfung von ISIS (englisch)
- Ratsschlussfolgerungen zum Syrien-Konflikt: „EU sanctions against Syrian regime strengthened“ (englisch)
