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07.10.2014 - Artikel

Staatsminister Michael Roth traf am 06.10 den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, sowie weitere deutsche Europaabgeordnete zu politischen Gesprächen in Brüssel.

Staatsminister Michael Roth und EP-Präsident Martin Schulz
Staatsminister Michael Roth und EP-Präsident Martin Schulz© AA

Staatsminister Michael Roth traf am 06.10 den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, den Fraktionschef der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, Gianni Pittella, sowie weitere deutsche Europaabgeordnete zu politischen Gesprächen in Brüssel.

Der Staatsminister ist in spannenden Zeiten nach Brüssel gefahren: Das Europäische Parlament hört derzeit die designierten Kommissionsmitglieder an. Die EU-Kommission stellt sich personell und strukturell neu auf. Mit der Strategischen Agenda gibt es erstmals eine Schwerpunktbildung für die Arbeit der EU. Roth erklärte hierzu in Brüssel:

Deutschland versteht sich traditionell als Partner des Europäischen Parlaments. Mir ist der Austausch mit Brüssel ein besonderes Herzensanliegen, zumal das EP als Gesetzgeber ein unerlässlicher Partner des Rates und damit auch der Bundesregierung ist. Auf die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen des Europäischen Parlaments freue ich mich.

Stärkung der sozialen Balance in Europa

Staatsminister Roth mit dem Franktionschef der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, Gianni Pittella
Staatsminister Roth mit dem Franktionschef der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten, Gianni Pittella© AA

Roth nutzte die Gelegenheit, um für einen politischen, für alle Mitgliedstaaten gleichermaßen geltenden Mechanismus zum Schutz der Grundwerte zu werben. Denn für ihn sei die EU in erster Linie nicht ein Binnenmarkt oder eine Währungsunion, sondern eine Union der Werte.

Mit Vertretern aus Brüsseler Think Tanks und Wissenschaft diskutierte der Europa-Staatsminister darüber, wie die soziale Balance in der EU gestärkt werden kann. Der soziale Zusammenhalt in der EU sei in den zurück liegenden Jahren brüchig geworden, so Roth weiter:

Die EU muss jetzt schnell, konkret und gemeinsam mit den Mitgliedstaaten Antworten finden, damit die Menschen sie wieder als Teil der Lösung und nicht als Teil des Problems wahrnehmen.

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