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Trilaterale Konsultationen der Europaminister Deutschlands, Frankreichs und Italiens

30.07.2014 - Artikel

Europa-Staatsminister Roth hat am 30. Juli seine Amtskollegen aus Frankreich und Italien - Désir und Gozi - zu europapolitischen Konsultationen in der Villa Borsig in Berlin-Tegel empfangen.

Europa-Staatsminister Michael Roth hat am 30. Juli seine Amtskollegen aus Frankreich und Italien zu europapolitischen Konsultationen in der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts, in Berlin-Tegel empfangen.
Europa-Staatsminister Roth mit seinen Kollegen in Berlin-Tegel: Désir (li.) und Gozi (re.)
Europa-Staatsminister Roth mit seinen Kollegen in Berlin-Tegel: Désir (li.) und Gozi (re.)© AA

Gemeinsam mit dem französischen Europa-Staatssekretär Harlem Désir und Italiens Staatssekretär für europäische Angelegenheiten Sandro Gozi tauschte sich Staatsminister Roth über aktuelle europäische Fragen aus. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Themen Wachstum und Beschäftigung, Migrations- und Asylpolitik sowie Rechtsstaatlichkeit und Grundwerte. Hier tragen Deutschland, Frankreich und Italien als EU-Gründungsmitglieder und führende Industrienationen in Europa eine besondere Verantwortung.

In einer gemeinsamen Erklärung verabredeten die drei Europaminister konkrete Initiativen zu diesen Themen:

Joint statement of the Ministers for European affairs of France, Italy and Germany: For a European Union of values and solidarity, of prosperity and competitiveness (30 June 2014, Berlin) PDF / 374 KB

Gemeinsame Initiativen für Europa

Staatsminister Michael Roth erklärte zum Abschluss der Konsultationen:

Mit meinen Kollegen Harlem Désir und Sandro Gozi bin ich mir darin einig, dass Europa nicht auf einen funktionierenden Binnenmarkt und eine gemeinsame Währung reduziert werden darf. Europa – das ist auch und vor allem eine Werte- und Solidargemeinschaft.

Deutschland, Frankreich und Italien wollen gemeinsam dazu beitragen, um in Europa die Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum und verbesserte Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen – vor allem für die junge Generation. Hierzu haben wir konkrete Schritte verabredet, die wir in nächster Zeit in der EU vorstellen wollen.

Gemeinsame Erklärung der Europa-Minister
Gemeinsame Erklärung der Europa-Minister Deutschlands, Frankreichs und Italiens© AA

Zu diesen Vorschlägen gehören konkrete Maßnahmen, um die Jugendarbeitslosigkeit in Europa noch entschiedener zu bekämpfen. Hier gilt es vor allem, zügig administrative Hindernisse bei der Nutzung von EU-Mitteln aus der Jugendbeschäftigungsinitiative abzubauen. Darüber hinaus wollen sich Roth, Désir und Gozi gemeinsam für verbesserte Bedingungen einsetzen, um "grünes" Wachstum und nachhaltige Beschäftigungsmöglichkeiten in den Bereichen Ökologie und Umwelt zu fördern.

Europäische Werte- und Solidargemeinschaft

Die drei Europaminister vereinbarten weitere Initiativen in der Asyl- und Migrationspolitik: Gemeinsam wollen Deutschland, Frankreich und Italien für eine stärkere Zusammenarbeit der EU mit Herkunfts- und Transitländern bei der Bekämpfung der illegalen Migration werben. Wichtig sei zudem ein vertiefter europäischer Erfahrungsaustausch, um angesichts des demographischen Wandels und des bestehenden Fachkräftemangels legale Migration als Chance und Bereicherung für Europa zu sehen.

Zu Gast in Berlin: Harlem Désir und Sandro Gozi
Zu Gast in Berlin: Harlem Désir und Sandro Gozi© AA

Aus aktuellem Anlass betonten Roth, Désir und Gozi zudem, dass in Europa kein Platz sei für Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Deutschland, Frankreich und Italien wollen zudem gemeinsam auf das Ziel hinarbeiten, einen Mechanismus zum effektiven Schutz der Grundwerte in Europa zu schaffen.

Zum Weiterlesen

Joint statement of the Ministers for European affairs of France, Italy and Germany: For a European Union of values and solidarity, of prosperity and competitiveness (30 June 2014, Berlin) PDF / 374 KB

Bilder des Treffens zum honorarfreien Download finden Sie in unserer Mediathek

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