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Staatsminister Roth in Riga und Tallinn

09.07.2014 - Artikel

Europa-Staatsminister Roth ist vom 08.-09.07. nach Estland und Lettland gereist und hat dort u.a. die Außenminister beider Länder getroffen.

Roth und Rinkēvičs
Roth und Rinkēvičs© AA

Europa-Staatsminister Michael Roth ist vom 08.-09.07. nach Estland und Lettland gereist. In Riga traf er Außenminister Rinkēvičs und eröffnete den zweiten Tag des Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums. In Tallinn hielt Roth nach politischen Gesprächen mit Außenminister Paet eine Rede im Estnischen Institut für Außenpolitik.

Staatsminister Roth hat am 8.7. den lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs zu Gesprächen in Riga getroffen. Dabei hob der Europastaatsminister die konstruktive Rolle des baltischen Landes innerhalb der EU hervor. Zuvor hatte Roth zusammen mit dem lettischen Staatssekretär Andrejs Pildegovičs den zweiten Tag des Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums eröffnet.

In seiner Rede warb Staatsminister Roth für eine weitere Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion, für eine Verbesserung des sozialen Zusammenhalts in Europa und für das entschiedene Eintreten für europäische Grundwerte.

Lettische EU-Ratspräsidentschaft 2015

Teilnehmer des Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums
Teilnehmer des Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums© AA

Neben den aktuellen Krisen in der Ukraine und den Beziehungen zu Russland stand der Besuch des Staatsministers auch im Zeichen der Vorbereitungen für die lettische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2015. Lettland wird insbesondere die Weiterentwicklung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und Zentralasien zu Schwerpunkten der eigenen Präsidentschaft machen und sich dabei eng mit Deutschland abstimmen.

Einen Video-Mitschnitt von der gemeinsamen Pressekonferenz mit Staatsminister Roth und dem lettischen Außenminister Rinkēvičs finden Sie hier.

Roth trifft estnischen Außenminister Paet

Staatsminister Roth mit seinem estnischen Amtskollegen Laanemäe
Staatsminister Roth mit seinem estnischen Amtskollegen Laanemäe© Deutsche Botschaft Tallinn

Im Anschluß an seinen Aufenthalt in Riga reiste Europa-Staatsminister Roth MdB zu einem Antrittsbesuch nach Estland weiter. In Tallinn traf er den Außenminister der Republik Estland, Urmas Paet, sowie den Europa-Staatssekretär im estnischen Außenministerium, Mart Laanemäe. Am Nachmittag hielt Roth auf einer Veranstaltung des Estnischen Instituts für Außenpolitik eine Rede zum Thema „Germany and Estonia – Common Challenges, Shared Values“.

Im Anschluss an die Veranstaltung erklärte Roth:

In der Ukraine-Krise zeigt sich mehr denn je, wie wichtig es ist, dass Europa mit einer Stimme spricht. Wir profitieren hier besonders von den Erfahrungen unserer baltischen Partner. Gemeinsam wollen wir die richtigen Lehren aus der Krise ziehen. Dazu gehört, dass wir die Europäische Nachbarschaftspolitik stärken und auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen europäischen Energie- und Klimapolitik vorankommen müssen.

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