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Serbien auf dem Weg in die EU: Podiumsdiskussion mit Steinmeier und Vučić

30.06.2014 - Artikel

Außenminister Steinmeier und der serbische Ministerpräsident Vučić haben am 30.06. eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Neustart Richtung Europa - Serbien auf dem Weg in die EU“ eröffnet.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und der serbische Ministerpräsident Aleksandar Vučić eröffneten am 30.06. in der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) eine Podiumsdiskussion mit dem Titel „Neustart Richtung Europa - Serbien auf dem Weg in die EU“.

Steinmeier und Vucic vor dem Bild des ehem. jugoslawischen Gesandten Ivo Andric
Steinmeier und Vucic vor dem Bild des ehem. jugoslawischen Gesandten Ivo Andric© Photothek/Köhler

Dem ehemaligen Hausherren der Rauchstraße 17 in Berlin-Tiergarten hätte diese Veranstaltung sicher gefallen: Das Gebäude, in dem heute die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ihren Sitz hat, beherbergte von 1940 bis 1941 die „Königliche Jugoslawische Gesandtschaft“. Der damalige Gesandte war der spätere Literaturnobelpreisträger Ivo Andrić. Vor seinem Portrait ließen Außenminister Steinmeier und der serbische Ministerpräsident Vučić sich fotografieren, bevor sie gemeinsam die Podiumsdiskussion „Neustart Richtung Brüssel - Serbien auf dem Weg in die EU“ im Rahmen des Forums Serbien-Deutschland eröffneten.

Vučić: Wollen unsere Hausaufgaben machen

Steinmeier und Vučić vor Beginn der Podiumsdiskussion
Steinmeier und Vučić vor Beginn der Podiumsdiskussion© Photothek/Köhler

In seinem Grußwort lobte der serbische Ministerpräsident Deutschland als verlässlichen Partner Serbiens in dessen Annäherung an die Europäische Union (EU). Das Land zerfalle heute nicht mehr in mehrere Politiken, sondern spreche mit einer Stimme, wenn es um den angestrebten EU-Beitritt gehe. Die Regierung arbeite derzeit an einem ambitionierten Reformpaket, das zur Haushaltskonsolidierung beitragen solle. „Wir wollen unsere Hausaufgaben machen und werden alles tun, um ein gutes Zeugnis von der EU ausgestellt zu bekommen“, so Vučić weiter. Dazu gehöre auch, dass so bald wie möglich der Rechtsstaatsdialog über die Kapitel 23 und 24 des Beitrittsvertrags aufgenommen werde.

Steinmeier: „Historische Dimension“ der EU-Beitrittsverhandlungen

Außenminister Steinmeier betonte, die gemeinsame Geschichte Serbiens und Deutschlands sei nicht immer leicht gewesen: Dieser Tage gedenke man unter anderem des Attentats von Sarajewo vor 100 Jahren, das die Julikrise von 1914 auslöste, und des Kosovo-Konflikts vor 15 Jahren. „Doch wir leben nicht 1914 oder 1999, sondern im Jahr 2014: Die EU hat im Januar diesen Jahres Beitrittsverhandlungen mit Serbien aufgenommen“, so Steinmeier weiter - das sei ein Schritt „von historischer Dimension“ in Richtung Europa.

Zukunft Serbiens liegt in Europa

Außenminister Steinmeier bei seinem Grußwort
Außenminister Steinmeier bei seinem Grußwort© Photothek/Köhler

Serbien habe in den vergangenen Jahren ein großes Stück des Weges zurückgelegt und viel geleistet, betonte der deutsche Außenminister: Dazu gehöre die Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo, das Bekenntnis zu Bosnien-Herzegowina als Staat und die Verbesserung der Beziehungen zu den übrigen Nachbarstaaten. Die Zukunft Serbiens liege in Europa, so Steinmeier. Zur Rolle Deutschlands im serbischen EU-Annäherungsprozess ergänzte er:

Serbien stehen auf dem Weg zur EU noch viele Herausforderungen bevor. Deutschland will beim Meistern dieser Herausforderungen ein Partner sein, aber ein anspruchsvoller Partner: Wir wollen dazu beitragen, die Hürden zu meistern, nicht dabei, sie abzusenken.

Im Anschluss diskutierten mehrere Mitglieder des serbischen Kabinetts, darunter die Ministerin für staatliche Verwaltung und lokale Selbstverwaltung, Kori Udowički, Finanzminister Lazar Krstić und Wirtschaftsminister Dušan Vujović über zentrale Politikfelder der serbischen Reformagenda.

Weitere Informationen

EU-Erweiterung: Serbien

Deutsch-serbische Beziehungen

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