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Staatsminister Roth trifft Kollegen des Weimarer Dreiecks

18.03.2014 - Artikel

Staatsminister Roth hat am 17.03. seine französischen und polnischen Amtskollegen getroffen, um mit ihnen über aktuelle Themen des Europäischen Rats und der Europapolitik zu sprechen.

Die Europastaatsminister Serafin, Repentin und Roth
Die Europastaatsminister Serafin, Repentin und Roth© MAE / Cyril BAILLEUL

Im Rahmen des Weimarer Dreiecks hat sich Staatsminister Michael Roth am Montag (17.03.) mit dem französischen Europaminister Thierry Repentin und dem polnischen Europaminister Piotr Serafin getroffen. Inhaltlich ging es dabei vor allem um aktuelle Themen des Europäischen Rats in den Bereichen Klima, Energie und Industrie, aber auch um aktuelle europapolitische Fragen.

Europaminister Repentin lud seine deutschen und polnischen Amtskollegen zu einer Arbeitssitzung ins renommierte Institut der arabischen Welt (Institute du Monde Arabe) ein. Zuletzt hatten sich die drei Europaminister im Format des Weimarer Dreiecks 2013 in Heilbronn und 2012 in Warschau getroffen. In den Gesprächen der drei Europaminister ging es vor allem um Themen des Europäischen Rats wie die Energie- und Klimaschutzziele der EU und die Bankenunion. Aber auch die Europawahlen und die Lage in der Ukraine und im Westbalkan standen auf der Tagesordnung.

Europa-Staatsminister Roth
Europa-Staatsminister Roth© MAE / Cyril BAILLEUL

Nach dem Treffen hob Staatsminister Roth die Vitalität und Dynamik des Weimarer Dreiecks hervor. Es habe mit der gemeinsamen Vermittlungsmission in der Ukraine "maßgeblich dazu begetragen, dass die EU in dieser dramatischen Situation mit einer Stimme spricht": Nicht nur Frankreich, Deutschland und Polen würden von dieser Geschlossenheit profitieren, sondern auch die EU als Ganzes. Roth sagte weiter:

In jeder Krise steckt ein Kern von Hoffnung. Wir haben als Europäer jetzt auch die Chance uns besser aufzustellen, denn den außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen können wir nur gemeinsam begegnen.


Neubelebung der Werteunion

Im Hinblick auf die im Mai stattfindenden Wahlen zum Europaparlament bekräftigte der deutsche Europa-Staatsminister die Bedeutung der Grundwerteinitiative:

Gerade im Vorfeld der Europawahlen müssen wir deutlich machen, dass die EU mehr ist als ein Binnenmarkt. Sie ist vor allem eine Werteunion. Nach dem Treffen mit meinen polnischen und französischen Kollegen im Weimarer Dreieck bin ich sicher, dass ein positives Signal vom Rat für eine Neubelebung der Werteunion ausgeht.

Die drei Europaminister vereinbarten einen regelmäßigeren Austausch, um dem wichtigen Thema auf der europapolitischen Agenda Schwung und Richtung zu geben.

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