Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Gemeinsam für Europas Zukunft eintreten

11.03.2014 - Artikel

Bei den Beratungen des Staatsministers mit seinen Amtskolleginnen und -kollegen aus Ungarn, der Tschechischen Republik und Slowenien ging es vornehmlich um die europäische Zusammenarbeit und den Umgang mit der Krise in der Ukraine.

Staatsminister Michael Roth hat sich am Montag mit Amtskollegen aus Mittel- und Osteuropa ausgetauscht. Den Auftakt machte am Morgen der slowenische Staatssekretär im Außenministerium Igor Senčar. Bei dessen Antrittsbesuch ging es neben der bilateralen Zusammenarbeit vor allem um aktuelle europäische Fragen und EU-Außenbeziehungen. Auch bei den sich anschließenden Gesprächen mit Ungarns Europa-Staatsministerin Enyko Györi und dem tschechischen EU-Staatssekretär Tomáš Prouza stand die europäischen Zusammenarbeit im Fokus. Zusätzlich spielte in allen Unterredungen die Lage in der Ukraine eine wichtige Rolle.

Europäische Zusammenarbeit weiter ausbauen

Seit nunmehr zehn Jahren sind Slowenien, Ungarn und Tschechien Mitglieder der Europäischen Union. Daher ging es in den Gesprächen, die der Europastaatsminister Roth am 10. März in Berlin mit seinen drei Amtskolleginnen und -kollegen führte, vor allem um die europapolitische Zusammenarbeit. Gerade im Vorfeld der anstehenden Europaparlamentswahlen nutzte der Staatsminister die Gespräche für einen Austausch zur Zukunft Europas.

Sloweniens Staatssekretär Senčar zu Besuch bei Staatsminister Roth
Sloweniens Staatssekretär Senčar zu Besuch bei Staatsminister Roth© AA

So drückte Roth gegenüber seiner ungarischen Amtskollegin Györi seine Hoffnung auf eine hohe Wahlbeteiligung aus. Außerdem berieten sie sich über Befürchtungen eines starken Abschneidens europaskeptischer Kräfte bei den Wahlen im Mai. Gegenüber populistischen Parolen dürfe man nicht schweigen, sondern müsse sich ihnen mit guten Argumenten entgegen stellen.

Im Gespräch mit seinem slowenischen Ansprechpartner Senčar zeigte Roth Anerkennung für die Anstrengungen des Landes, die schwierige Haushaltslage aus eigener Kraft zu bewältigen. Wichtige erste Reformen seien unternommen worden, so Roth, nun gehe es darum, Strukturreformen beherzt voranzubringen und den sozialen Zusammenhalt zu stärken. Außerdem gingen die Gesprächspartner auf das gemeinsame Engagement in der Bewältigung der Vertrauenskrise in Europa ein.

Das Treffen von Staatsminister Roth mit seinem tschechischen Amtskollegen Prouza war bereits das zweite Gespräch mit den Kollegen aus Prag innerhalb weniger Tage: Erst am 7. März hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen tschechischen Außenministerkollegen Lubomír Zaorálek in Berlin empfangen. Mit Prouza warb Roth für stärkeres europäisches Engagement zum Schutz europäischer Grundwerte und hob die soziale Bedeutung eines geeinten Europas hervor:

Gemeinsam mit unseren tschechischen Nachbarn treten wir für ein Europa ein, das von den Bürgerinnen und Bürgern wieder als Problemlöser und nicht als Problemverschärfer wahrgenommen wird. Wir wünschen uns eine EU, die sich gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit auf die Fahnen schreibt. Davon wollen wir die Europäer auch bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai überzeugen.

Außerdem erörterten beide Gesprächspartner Möglichkeiten, wie der monatliche Rat für Allgemeine Angelegenheiten gestärkt werden könne.

Ukraine und Krim-Krise im Fokus

Roth und sein tschechischer Amtskollege Prouza
Roth und sein tschechischer Amtskollege Prouza© AA

Auch außenpolitische Themen waren Gegenstand der Unterredungen: Gerade im Hinblick auf die EU-Außenbeziehungen erörterten Staatsminister Roth und seine mittel- und osteuropäischen Ansprechpartner die schwierige Lage der Ukraine und die Krim-Krise.

Ungarn hat derzeit den rotierenden Vorsitz der Visegrad-Gruppe inne. Im Gespräch mit Roth ging Staatsministerin Györgi dabei vor allem auf die Initiativen der sogenannten „V4“ für Ukraine und das anstehende Treffen der Visegrad-Mitglieder Ungarn, Tschechien, Slowakei und Polen in Budapest am kommenden Donnerstag ein. Dabei machte Györi deutlich, dass der weitere Erfolg der EU maßgeblich davon abhänge, ob man auch weiterhin mit einer Stimme spreche.

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben