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Staatsminister Michael Roth in Warschau: Erfolgreiches Treffen der Europa-Minister im Weimarer Dreieck und gute Gespräche mit der Zivilgesellschaft.

15.06.2016 - Artikel

Staatsminister Roth traf am 13. und 14.06. in Warschau seine Amtskollegen aus Polen und Frankreich. Zentrale Themen des Treffens im Format des Weimarer Dreiecks waren die Flüchtlingssituation in Europa und das britische Referendum. Abschließend traf Roth Vertreterinnen und Vertreter der polnischen Zivilgesellschaft.

Auf Einladung des polnischen Europa-Staatssekretärs Konrad Szymanski waren der Europa-Staatsminister Michael Roth und sein französischer Amtskollege Harlem Désir am 13. und 14.06. zu Gast in Warschau. Es war das erste Treffen der Europa-Minister in diesem Format seit dem Amtsantritt der neuen polnischen Regierung. Themen der intensiven Gespräche zwischen den drei Ministern und ihren Delegationen waren unter anderem die Flüchtlings- und Migrationskrise sowie das britische Referendum.

Die drei Europa-Minister im Format des Weimarer Dreiecks (v.l.): Michael Roth, Konrad Szymanski und Harlem Désir am 13.06.16 in Warschau.
Die drei Europa-Minister im Format des Weimarer Dreiecks (v.l.): Michael Roth, Konrad Szymanski und Harlem Désir am 13.06.16 in Warschau.© AA

Staatsminister Roth sagte: "Wir stehen in Europa vor großen Bewährungsproben. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns regelmäßig austauschen und untereinander abstimmen. Deutschland, Frankreich und Polen tragen eine große Verantwortung für das Gelingen Europas. Und wir bekennen uns auch dazu. Das Weimarer Dreieck ist und bleibt daher ein wichtiges Format. Das haben wir mit diesem Treffen einmal mehr bewiesen. Unsere gemeinsame Erklärung sendet ein klares Signal: Wir werben für einen Verbleib Großbritanniens in der EU und wollen Europa als Problemlöser voran bringen."

Im Anschluss an ihre Gespräche nahmen die drei Minister noch an einer Diskussionsveranstaltung teil, die vom "Polish Institute of International Affairs (PISM)" organisiert wurde. Auch hier drehte sich die Diskussion vor allem um das anstehende britische Referendum und die Bedeutung des Weimarer Dreiecks für die Europäische Union.

Gemeinsame Erklärung der Europa-Minister im Weimarer Dreieck (in deutscher Sprache)

Gemeinsame Erklärung der Europa-Minister im Weimarer Dreieck (in englischer Sprache)

Staatsminister Roth im Gespräch mit Vertretern der polnischen Bürgerbewegung KOD.
Staatsminister Roth im Gespräch mit Vertretern der polnischen Bürgerbewegung KOD.© AA

Treffen mit der polnischen Zivilgesellschaft

Nach Ende der offiziellen Termine im Weimarer Dreieck Format traf sich Staatsminister Roth mit Vertreterinnen und Vertretern der polnischen Zivilgesellschaft. Bei einem Mittagessen mit LGBTI-Repräsentanten und Frauenrechtlerinnen hat er einen guten Überblick dazu erhalten, wie sich deren rechtliche Situation in Polen darstellt. Ebenso begegnete er Vertreterinnen und Vertretern des Komitees zur Verteidigung der Demokratie (KOD) und informierte sich über die Arbeit der Helsinki Stiftung für Menschenrechte.

Staatsminister Michael Roth sagte abschließend: "Neben offiziellen politischen Terminen ist es mir bei meinen Reisen wichtig, mich mit der Zivilgesellschaft zu treffen. Erst dadurch bekomme ich ein vollständiges Bild davon, was in einem Land, was in einer Gesellschaft wirklich los ist. Polen hat eine der pro-europäischsten Bevölkerungen in der EU. Das habe ich bei meinen Treffen mit der Zivilgesellschaft wieder einmal ganz deutlich gespürt."

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