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Gemeinsam zurück zu Wachstum und wirtschaftlicher Stabilität
Ein Containerschiff bei der Einfahrt in den Hamburger Hafen., © picture alliance
Die Covid-19-Pandemie belastet die Volkswirtschaften weltweit. Nur mit multilateralen Antworten werden sich die ökonomischen Folgen begrenzen und Weichen für eine nachhaltige Erholung stellen lassen.
Unterbrochene Lieferketten, Produktionsstopps, Nachfrageeinbrüche. Die weltweiten Einschränkungen als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie werden einschneidende Folgen für die globale Wirtschaft haben und alle Länder und Regionen belasten. So rechnet der Internationale Währungsfonds (IWF) für das Jahr 2020 mit einem Rückgang der Weltwirtschaft um 3%. Besonders hart getroffen werden könnten dabei Industrieländer wie Deutschland, die besonders auf offene Märkte und Handelswege angewiesen sind.
Wir wollen die Länder stützen, die von der Krise besonders betroffen sind. Es wird den Menschen in Deutschland nutzen, wenn alle in der EU gut durch die Krise kommen. Das ist für eine exportorientierte Volkswirtschaft wie unsere doch eigentlich eine Binsenweisheit. (Außenminister Heiko Maas)
Angesichts des globalen Ausmaßes und der noch ungewissen Dauer der notwendigen Einschränkungen wird kein Land die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie alleine bewältigen können. Internationale Solidarität und multilaterale Zusammenarbeit werden gerade auch im Wirtschaftsbereich notwendig sein, um die drohenden Verluste zu begrenzen und die Voraussetzungen für eine nachhaltige Erholung der Weltwirtschaft zu schaffen.
Europäische Union: Solidarität nach innen, Nachbarschaftshilfe nach außen
Zur Bewältigung der weltweiten Folgen der Covid-19-Pandemie hat die EU-Kommission daher bereits Anfang April ein umfangreiches Hilfspaket von über 15 Milliarden Euro angekündigt. Geographische Schwerpunkte der Unterstützung werden die an die EU angrenzenden Regionen Westlicher Balkan und die Länder der Östlichen Partnerschaft sowie Subsahara-Afrika sein. In diesen Regionen sollen die von der EU zur Verfügung gestellten Mittel für wirtschaftliche Soforthilfen, etwa für besonders betroffene Branchen und Unternehmen, die Unterstützung einer langfristigen ökonomischen Erholung, z.B. durch Investitionen, oder aktuell notwendige Ausgaben im Gesundheitswesen eingesetzt werden.
Zur Unterstützung der wirtschaftlichen Erholung innerhalb der EU haben Deutschland und Frankreich in dieser Woche einen Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen. Mit diesen Mitteln sollen insbesondere Investitionen in den Bereichen ökologischer und digitaler Wandel gefördert werden. Über die genaue Ausgestaltung soll jetzt zwischen den Mitgliedsstaaten der EU beraten werden. Mehr zu den Reaktionen der EU auf die Pandemie lesen Sie hier.
Internationale Finanzinstitutionen: schnelle Unterstützung für nachhaltige Erholung
Auch die internationalen Finanzinstitutionen haben auf die Krise reagiert. So hat der Internationale Währungsfonds ein Kreditpaket von etwa 100 Milliarden US-Dollar aufgelegt, aus dem Staaten kurzfristige Hilfen beantragen können. Über 40 Anträge wurden bereits bewilligt. Zudem stellt der IWF einen besonderen Hilfsfonds (Poverty Reduction and Growth Trust, PRGT) mit einem Volumen von aktuell fast 13 Milliarden US-Dollar zur Verfügung, aus dem besonders Entwicklungsländer Darlehen ohne oder zu extrem niedrigen Zinsen erhalten können. Fast 30 Ländern hat der IWF zudem die Rückzahlung bereits bestehender Kredite für die nächsten sechs Monate erlassen, damit diese ihre Finanzmittel voll zur Bewältigung der aktuellen Krise einsetzen können.
Auch die Weltbankgruppe als eine der größten entwicklungspolitischen Organisationen weltweit hat als ein erstes Hilfsprogramm die Bereitstellung von 160 Milliarden US-Dollar bis Mitte 2021 in Aussicht gestellt. Bis Ende April wurden 32 Länderprojekte in Höhe von 2,1 Milliarden US-Dollar beschlossen und kurzfristig mehr als 300 Millionen US-Dollar bereits ausgezahlt, die vornehmlich zur Bereitstellung medizinischer Versorgung genutzt werden sollen.
Deutschland als drittgrößter Anteilseigner in der Weltbankgruppe setzt sich dafür ein, dass alle Hilfsmaßnahmen im Einklang mit Zielen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und des Pariser Klimaabkommens erfolgen. Dies soll sicherstellen, dass die wirtschaftliche Erholung nach der Covid-19-Pandemie tatsächlich nachhaltig und zu Gunsten aller Betroffenen erfolgt.