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China – ein Land mit vielen Gesichtern
Metropole Shanghai, © dpa/picture-alliance
Die Volksrepublik China ist in der internationalen Politik ein zentraler Akteur mit wachsendem Einfluss. Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der VN entscheidet das Land bei globalen Fragen unmittelbar mit. Chinas Volkswirtschaft ist inzwischen die zweitgrößte der Welt.
Wie sieht die deutsche Chinapolitik aus?
Deutschland und China verbindet eine langjährige Partnerschaft. Deutschland unterstützt im Umgang mit China den multidimensionalen Ansatz der EU, die China gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen betrachtet. Die bilateralen Beziehungen sind dabei eng, auch auf höchster politischer Ebene. Im Juni 2011 fanden die ersten Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen statt, zu denen Bundeskanzlerin Merkel den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Berlin empfing. Weitere ebenso umfangreiche Regierungskonsultationen folgten in den Jahren darauf. Die 6. Regierungskonsultationen fanden am 28. April 2021 pandemiebedingt virtuell statt. In einem Gemeinsamen Kommuniqué der Außenminister wurden die Schwerpunkte für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren festgeschrieben.
Die engen Kontakte nutzt die deutsche Diplomatie auf vielfältige Weise: zum Eintreten für mehr Rechtsstaatlichkeit und eine Verbesserung der Menschenrechtslage, als Partner der deutschen Wirtschaft beim Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, Einsatz für mehr Marktzugang und gleiche Wettbewerbsbedingungen oder beim Werben für eine aktivere Rolle Chinas bei der Bewältigung ökologischer Herausforderungen.
Auch in multilateralen Foren ist es Ziel der deutschen Außenpolitik, China als Partner für die Herausforderungen unserer Zeit zu gewinnen. Dies gilt für die Suche nach effektiven Lösungen für internationale Krisen ebenso wie für eine Reform der Welthandelsorganisation, den globalen Klimaschutz, Rüstungskontrolle oder für eine nachhaltige Entwicklung auf der Basis der Ziele der Vereinten Nationen für 2030.
Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Mit einem Handelsvolumen von 220 Milliarden Euro im Jahr 2020 ist Deutschland mit Abstand Chinas größter Handelspartner in Europa. Für deutsche Unternehmen ist China ein sehr wichtiger Produktions-, Investitions- und Forschungsstandort. Gleichzeitig ist das bevölkerungsreichste Land der Welt ein riesiger Absatzmarkt und weltweit größter Exporteur von Waren.
Die Volksrepublik China gewinnt nicht nur in Asien zunehmend an Einfluss. Auch in Europa, Afrika und Lateinamerika hat sich das Engagement Chinas in den vergangenen Jahren massiv verstärkt, unter anderem durch das Projekt der „Neuen Seidenstraße“.
Rasantes Wachstum - und seine Kehrseite
Durch Chinas Aufstieg wurden Millionen Menschen aus der Armut befreit. Dennoch leben weiterhin viele Chinesinnen und Chinesen, insbesondere außerhalb der urbanen Zentren, unterhalb der Armutsgrenze und haben nur begrenzt Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildungseinrichtungen. Viele arbeiten als Wanderarbeiter in den Städten an der Ostküste. Auch der hohe Verschmutzungsgrad von Luft und Wasser in China ist eine negative Folge des Wirtschaftsbooms. Der 14. Fünfjahresplan, der im März 2021 veröffentlicht wurde, strebt verstärkt qualitatives Wachstum und eine Erhöhung der Lebensqualität an.
Konfliktfelder Menschenrechte und Territorialfragen
Die Menschenrechtslage hat sich in den vergangenen Jahren verschlechtert. Große Sorge bereitet die Situation in den Minderheitengebieten Tibet und Xinjiang, wo die kulturelle und religiöse Identität der Menschen eingeschränkt werden. Berichte über Masseninhaftierungen und die Einrichtung von Arbeitslagern rücken insbesondere die westliche Region Xinjiang in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit. Vor diesem Hintergrund beschloss die EU in Reaktion auf schwerste Menschenrechtsverletzungen am 22.03.2021 Sanktionen gegen bestimmte Personen und Behörden. China reagierte mit scharfen Maßnahmen u.a. gegen Parlamentsabgeordnete und Forschungseinrichtungen. Bei Treffen mit der chinesischen Führung wie auch in multilateralen Foren appelliert die Bundesregierung regelmäßig und eindringlich an China, die Menschenrechte zu achten. Immer wieder kommt es zu sehr harten Urteilen gegen Personen, die sich friedlich für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte einsetzen.
Besorgniserregend ist zudem, die zunehmende Untergrabung des hohen Maßes an Autonomie- und Freiheitsrechten, das die Sonderverwaltungszone Hongkong nach dem Grundsatz „Ein Land, Zwei Systeme“ genießt. Ein wesentlicher Faktor hierfür ist das am 30.06.2020 in Kraft getretene „Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit“. Als gemeinsame abgestimmte europäische Reaktion hierauf haben die EU-Mitgliedstaaten noch im Juli 2020 ein Maßnahmenpaket beschlossen, das u.a. erleichterte Aufenthaltsmöglichkeiten für Hongkonger in der EU vorsieht.
Territorialstreitigkeiten Chinas mit Japan im Ostchinesischen Meer sowie mit mehreren Anrainerstaaten im Südchinesischen Meer wirken sich zunehmend auf die Stabilität der Region aus. Deutschland und die EU rufen gegenüber allen Beteiligten regelmäßig zu Besonnenheit und friedlicher Streitbeilegung auf Basis des maritimen Völkerrechts auf. Daneben werden die wachsenden Spannungen in der Straße von Taiwan international mit Sorge gesehen. Keine der beteiligten Seiten kann ein Interesse an einem bewaffneten Konflikt haben.
Deutsch-chinesische Zusammenarbeit bei Kultur und Bildung
Die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft stellt neben Politik und Wirtschaft die dritte wichtige Säule der Beziehungen zu China dar. Mit Schulpartnerschaften, Hochschulkooperationen sowie dem Angebot von Sprachkursen fördert Deutschland den Austausch zwischen jungen Menschen und den Erwerb der deutschen Sprache. Goethe-Institut, Deutscher Akademischer Austauschdienst, Stiftungen sowie zahlreiche weitere Mittler stärken mit ihren Projekten vor Ort den bilateralen Kultur- und Bildungsaustausch.
Im Rahmen von Mediendialogen und Diskussionsforen werden auch kontroverse Themen wie Bürgerbeteiligung oder das Recht auf freie Meinungsäußerung angesprochen. In den vergangenen Jahren sind die Freiräume für die deutsch-chinesische Zusammenarbeit bei Kultur und Bildung geringer geworden.