Große Herausforderungen: soziale Konflikte, Terrorismus, Klimawandel

Die Sahel-Region erstreckt sich im Norden des afrikanischen Kontinents von West nach Ost, auf einer Fläche so groß wie Westeuropa. Die Region steht vor großen Herausforderungen: Seit Jahren ist die Lage geprägt von terroristischen Angriffen und sozialen Konflikten, teils entlang ethnischer Linien. In weiten Gebieten sind die staatliche Kontrolle und die Versorgung der Bevölkerung mit staatlichen Dienstleistungen wie Bildung und Gesundheitsversorgung schwach.

Der Sahel ist eine der ärmsten Regionen der Welt. Die Menschen leben überwiegend von Landwirtschaft, die von Klimawandel und Wetterextremen stark bedroht wird. Das Welternährungsprogramm prognostiziert, dass der Hunger in der Region künftig weiter zunehmen wird.

Wichtig auch für die Sicherheit in Europa

Die fünf Sahel-Länder Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad sind zentral für die Stabilität Westafrikas – mit Auswirkungen auch auf die Sicherheit in Europa. Deswegen stärken Deutschland und Europa staatliche Strukturen in der Sahel-Region umfangreich mit einem integrierten Ansatz. Nur so kann Gewalt im Sahel langfristig bekämpft und eine nachhaltige Zukunftsperspektive für die Menschen in der Region geschaffen werden.

Schwerpunkt der deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik

Für Deutschland ist der Sahel deshalb ein Schwerpunkt der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Das Engagement reicht von der akuten Nothilfe über Maßnahmen der zivilen und militärischen Stabilisierung bis zu längerfristiger Entwicklungszusammenarbeit:

• Mit bis zu 1.100 Soldatinnen und Soldaten sowie 20 Polizistinnen und Polizisten beteiligt sich Deutschland an der UN-Stabilisierungsmission MINUSMA. Die Mission ist der größte Auslandseinsatz der Bundeswehr im Rahmen der UN und unterstützt unter anderem die Umsetzung des zwischen malischer Regierung und bewaffneten Gruppen geschlossenen Friedensabkommens von Algier. Zu den Kernaufgaben gehört, staatliche Strukturen im Norden und Zentrum des Landes zu stärken und die Zivilbevölkerung sowie die Menschenrechte zu schützen.
• Im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali unterstützt Deutschland mit bis zu 450 Soldatinnen und Soldaten den Aufbau der malischen Streitkräfte durch Ausbildung und Beratung. Bislang konnten rund 14.000 malische Soldatinnen und Soldaten ausgebildet werden. Am 21.04.2021 hat das Kabinett die Verlängerung beider Mandate beschlossen, vorbehaltlich der Zustimmung des Bundestages. Die Bundeswehr soll EUTM Mali künftig mit bis zu 600 Soldatinnen und Soldaten unterstützen können. Im Juli wird Deutschland erneut die Missionsführung übernehmen.
• Die Missionen EUCAP Sahel Mali und EUCAP Sahel Niger unterstützen seit 2014 bzw. 2012 den Aufbau der malischen Polizei. Deutschland fördert die Arbeit der Missionen im Rahmen der Europäischen Union sowie durch projektspezifische Unterstützung und beteiligt sich an beiden Missionen mit Sekundierten sowie Polizistinnen und Polizisten.
• Deutschland engagiert sich zudem gezielt in den Ländern der Region, geographisch liegt der Fokus hier insbesondere auf Mali, Burkina Faso und Niger. Im Vordergrund stehen dabei Ertüchtigung – die Stärkung ziviler und militärischer Sicherheitskräfte – sowie Stabilisierung – die Stärkung staatlicher Strukturen. Dieses Engagement hat zum Ziel, die Rückkehr des Staates in Konfliktgebiete zu ermöglichen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in ihren Staat zu stärken. Seit 2016 hat Deutschland für den Bereich der Ertüchtigung 277 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, für die Stabilisierung 217 Millionen Euro.
• In Mali, Burkina Faso und Niger sind mehr als 12 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen, fast jeder Zehnte leidet an Hunger. Mit fast 50 Millionen Euro hat Deutschland seine Mittel 2020 im Vergleich zu 2019 bereits verdoppelt und auch international für Unterstützung geworben: Auf einer von Deutschland mitorganisierten Konferenz im Oktober 2020 hat Außenminister Maas für die Jahre 2020-2023 100 Millionen Euro zugesagt, insgesamt konnten unter allen Partnern 1,7 Milliarden US-Dollar mobilisiert werden. Zudem wurden aus Deutschland seit 2016 insgesamt mehr als 1,3 Milliarden Euro an Entwicklungszusammenarbeit zugesagt.

Deutschland engagiert sich zudem in verschiedenen internationalen Formaten, die die Stabilisierung der Sahel-Region zum Ziel haben:

• Die Koalition für den Sahel wurde 2020 auf dem „Gipfel von Pau“ ins Leben gerufen. An ihr beteiligen sich, neben den Sahel-Staaten selbst, die Vereinten Nationen, die Europäische und die Afrikanische Union sowie eine Vielzahl internationaler Partner. Die Koalition bildet den Rahmen für das internationale Engagement im Sahel und setzt vier Schwerpunkte: Terrorismusbekämpfung, Stärkung der Streitkräfte der Sahel-Staaten, Maßnahmen zur zivilen Stabilisierung sowie die nachhaltige Entwicklung der Region. Während 2020 auf dem Gipfel von Pau der Ausbau der militärischen Zusammenarbeit im Fokus stand, spielte auf dem Folgegipfel 2021 die Stärkung des zivilen Bereichs eine entscheidende Rolle: vom Aufbau der öffentlichen Verwaltung, insbesondere Polizei und Justiz, bis zur Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln, Wassern und Gesundheitsdienstleistungen.
• Wichtiger Teil der Koalition für den Sahel ist die Partnerschaft für Stabilität und Sicherheit im Sahel, die zentrale Plattform, um nationale Sicherheitskräfte im Sahel zu stärken und die Rückkehr des Staates in Gebiete zu ermöglichen, aus denen Terroristen ihn vertrieben haben. Die EU spielt hier eine zentrale Rolle und koordiniert vor Ort in den Sahel-Staaten die notwendigen Maßnahmen.
• Zudem haben Deutschland, Frankreich und die Europäische Union 2017 die Sahel-Allianz gegründet, der sich auch die Weltbank, die Afrikanische Entwicklungsbank, das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) und weitere europäische Länder angeschlossen haben. Die Mitglieder der Sahel-Allianz koordinieren ihr Engagement im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit in der Region eng, im Fokus stehen gute Regierungsführung, Dezentralisierung, Ernährungssicherheit und Bildung.