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Gute Freunde und enge Partner in Europa: Steinmeier trifft den Außenminister von Estland

03.11.2016 - Artikel

Die Zusammenarbeit mit den baltischen Staaten zählt: Besonders, wenn es um das Verhältnis der EU und NATO zu Russland geht. Heute (02.11.) hat Außenminister Steinmeier seinen estnischen Kollegen Jürgen Ligi im Auswärtigen Amt empfangen.

Außenminister Steinmeier und sein estnischer Amtskollege Jürgen Ligi
Außenminister Steinmeier und sein estnischer Amtskollege Jürgen Ligi© AA

Starkes Wirtschaftswachstum und eine europaweite Vorreiterrolle in der Digitalisierung: Seit der Unabhängigkeit vor 25 Jahren hat sich Estland in beeindruckendem Tempo weit nach vorne gearbeitet. Genauso dynamisch haben sich seitdem die Beziehungen zu Deutschland entwickelt. Deutschland und Estland sind heute „unentbehrliche Partner und verlässliche Freunde“, so Außenminister Steinmeier.

Besonders wichtig ist die Partnerschaft mit Blick auf das Verhältnis der EU zu Russland. Seit der Annexion der Krim und dem Konflikt in der Ukraine fürchten viele Balten wieder um die Sicherheit und Unabhängigkeit ihrer Länder. „Wir verstehen in Deutschland ganz besonders, dass in den baltischen Staaten die Veränderung der Sicherheitslage in Europa sehr sensibel wahrgenommen wird“, so Steinmeier. Deutschland engagiert sich darum zusammen mit seinen europäischen Partnern für die Sicherheit von Estland, Lettland und Litauen.

Sicherheit durch Zusammenhalt

Außenminister Steinmeier bei einem Besuch in Tallin mit Ministerpräsident Taavi Roivas
Außenminister Steinmeier bei einem Besuch in Tallin mit Ministerpräsident Taavi Roivas© photothek.net

Die Bundeswehr beteiligt sich an der Überwachung des Luftraums der baltischen Staaten, zusätzlich wird Deutschland als NATO-Framework-Nation Soldaten zur Stationierung in Litauen entsenden. Darüber hinaus engagiert sich Deutschland aber vor allem für eine nachhaltige Sicherheit, die durch gesellschaftlichen Zusammenhalt entsteht. Das Auswärtige Amt unterstützt seit dem letzten Jahr Projekte, die der russischsprachigen Minderheit im Land mehr Integration und Teilhabe ermöglichen. Unterstützt werden dabei zum Beispiel der Aufbau unabhängiger russischsprachiger Medien, Begegnungsprojekte für Jugendliche und Workshops für Vertreter der Zivilgesellschaft.

Solidarität in beide Richtungen

Die aktuellen Entwicklungen in der Ukraine zeigen, dass die Solidarität der europäischen Partner auch weiterhin wichtig sein wird. „Es gibt keinen Grund, zufrieden zu sein“, sagte Steinmeier mit Blick auf die Umsetzung des Minsker Abkommens. Trotzdem sind sich Steinmeier und sein estnischer Kollege Ligi einig: Solange die Konfliktparteien das Abkommen als Grundlage einer Lösung akzeptieren, muss alles dafür getan werden, damit es vollständig umgesetzt wird.

Dabei ist die deutsch-baltische Partnerschaft wichtig. „Wir begrüßen den Beitrag Deutschlands auf internationaler Ebene sehr“, so Ligi. Für die Solidarität, die Estland aus der Europäischen Union erfährt, übernimmt das Land im Gegenzug auch Verantwortung für die EU: 2017 wird Estland die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen.

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