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Auf der Suche nach einer neuen globalen Ordnung

28.01.2016 - Artikel

Kofi Annan, Federica Mogherini, Herfried Münkler und Karen Donfried sind am 28.01. zu einem Festakt zum 60. Geburtstag von Außenminister Steinmeier ins Auswärtige Amt gekommen.

Kofi Annan, Federica Mogherini, Herfried Münkler und Karen Donfried sind am 28. Januar aus Anlass eines Festakts zum 60. Geburtstag von Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Auswärtige Amt gekommen. Der Festredner Annan und die hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion widmeten sich dabei dem Thema: „Auf der Suche nach einer neuen globalen Ordnung“.

Hochrangige Gäste auf der Suche nach einer neuen globalen Ordnung
Hochrangige Gäste auf der Suche nach einer neuen globalen Ordnung© Photothek / Trutschel

Damit hatten die Ehrengäste der Festveranstaltung sich eine große Frage vorgenommen. Der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger nannte es gar „die ultimative Herausforderung für Staatsmänner unserer Zeit“.

Die größte Gefahr: Angst

Der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, begann seine Festrede mit vorsichtigem Optimismus: Man dürfe bei allen Krisen weltweit den Ernst der Lage nicht überschätzen. Denn im Vergleich zu manch vergangener Zeit lebten wir noch immer in relativ friedlichen Zeiten. Auch sei der Terrorismus als solcher kein neues Phänomen und in der Vergangenheit schon oft besiegt worden. Dennoch warnte Annan: „Die größte Gefahr ist die Angst selbst.“ Denn im Zusammenspiel mit populistischen Strömungen könnten daraus ernste politische Probleme entstehen.

Außenminister Steinmeier dankt Kofi Annan für seine Worte
Außenminister Steinmeier dankt Kofi Annan für seine Worte© Photothek / Trutschel

Mit Blick auf die heutige internationale Ordnung sagte der ehemalige Generalsekretär: „Die Weltordnung benötigt Anpassungen, keine Revolution.“ Um die Legitimität der internationalen Institutionen zu erhalten, müssten auch aufstrebende Mächte ihren Platz am Tisch bekommen. Dadurch werde Diplomatie vielleicht komplexer, jedenfalls aber an Bedeutung zunehmen.

Trägt Deutschland mehr Verantwortung?

Die anschließende Podiumsdiskussion wurde moderiert vom Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Zur Eröffnung erinnerte er daran, wie im Jahr 2014 Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Verteidigungsministerin von der Leyen gemeinsam auf der Sicherheitskonferenz mehr Verantwortungsübernahme durch die deutsche Außenpolitik einforderten. Heute stelle sich die Frage, so Ischinger, ob man diesem Anspruch inzwischen gerecht geworden sei.

Herfried Münkler, Karen Donfried, Federica Mogherini und Wolfgang Ischinger (v.l.n.r.)
Herfried Münkler, Karen Donfried, Federica Mogherini und Wolfgang Ischinger (v.l.n.r.)© Photothek / Trutschel

Die Diskussionsteilnehmer beantworteten die Frage mit einem klaren „Ja“. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini würdigte in diesem Zusammenhang insbesondere das deutsche Engagement für Europa. Deutschland habe erkannt, dass nationale Interessen und europäische Integration zusammengehen. Denn in Zeiten der Globalisierung sei die Zusammenarbeit in Europa der einzige Weg, um die eigene Souveränität zu bewahren. Auch der Berliner Politologe Herfried Münkler bestätigte: Deutschland als „Macht in der Mitte“ profitiere besonders von der europäischen Integration. Die Leiterin des German Marshall Fund, Karen Donfried, nannte das deutsche Engagement im Kampf gegen IS als Beispiel für die gewachsene Verantwortung. Sowohl die Unterstützung für die Peschmerga im Nordirak als auch die Beteiligung am Anti-IS-Einsatz in Syrien seien international sehr willkommene Beiträge.

Historischer Holzweg der Renationalisierung

Mit Sorge sahen die Teilnehmer dagegen, dass die aktuelle Herausforderung der Flüchtlingskrise viele in Europa zu etwas verleite, was Ischinger den „historischen Holzweg der Renationalisierung“ nannte. Münkler stellte dazu fest, dass eigentlich zu erwarten wäre, dass eine Gemeinschaft wie Europa auf eine Herausforderung von außen mit mehr Geschlossenheit reagiert. Statt dessen seien ungeahnte Fliehkräfte freigesetzt worden. Angesichts dieser und anderer Sorgen zitierte Außenminister Steinmeier schließlich in seiner Dankesrede den Juristen Fritz Bauer: „Selbst wenn die Hoffnung eine Lebenslüge ist - ohne sie wäre die Unmenschlichkeit in der Welt nicht zu überwinden.“

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