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Außenminister Steinmeier beim Facebook-Talk

10.10.2014 - Artikel

Beim „Facebook Berlin Talk“ stellte sich Außenminister Steinmeier im Rahmen des Projekts „Review 2014“ am Donnerstag (9.10.) Fragen von Facebook-Usern und aus dem jungen Publikum.

Beim „Facebook Berlin Talk“ stellte sich Außenminister Steinmeier im Rahmen des Projekts „Review 2014“ am Donnerstag (9.10.) Fragen von Facebook-Usern und aus dem jungen Publikum. Es ging unter anderem um die Ukraine, ISIS und Ebola.

Teilnehmerin beim Facebook-Talk
Teilnehmerin beim Facebook-Talk© Photothek/Trutschel

Ungewohntes Umfeld für den Deutschen Außenminister: Im Rahmen des Projekts „Review 2014“ kam Frank-Walter Steinmeier gestern Abend (9.10.) zum Facebook-Talk nach Berlin, um über deutsche Außenpolitik zu diskutieren.

Mit dem überwiegend jungen Publikum und Moderator Cherno Jobatey sprach Steinmeier dabei unter anderem über die Ukraine-Krise, ISIS und Ebola. Die Fragen konnten auch im Internet gestellt werden.


Es geht darum, die Ukraine nicht zu verlieren

Außenminister Steinmeier beim Facebook-Talk
Außenminister Steinmeier© Photothek/Trutschel

Was sich seit seiner letzten Amtszeit geändert habe? Alles - unter anderem sei er jetzt bei Facebook. So beginnt das Gespräch mit Außenminister Steinmeier.

Dann widmet sich die Debatte den ernsten Themen, die den Außenminister und das Publikum beschäftigen. Erstes Thema: die Ukraine-Krise. Sie sei ein „hartnäckiger, ein tiefer Konflikt, der nichts geringeres in sich birgt, als dass er die Spaltung Europas zurückbringt“, so Steinmeier. Die Ukraine befinde sich in einem gefährlichen Zustand und es ginge darum, sie nicht zu verlieren. „Deshalb sind wir jetzt darauf angewiesen, dass wir nicht nur die drohende militärische Eskalation beseitigen sondern dass wir schnellstmöglich dazu kommen, die Ukraine politisch und ökonomisch zu stabilisieren“, so der Außenminister.

Ein Teilnehmer der Diskussion möchte wissen, wie man angesichts der Situation in der Ukraine in Zukunft mit Russland umgehen wolle. Steinmeier betont, die Sanktionen seien kein Selbstzweck und nur in Verbindung mit der Aussicht auf Gespräche sinnvoll: „Wer Sanktionen ergreift und will, dass die andere Seite wieder verhandelt, muss auch selbst zu Verhandlungen bereit sein“, sagt Steinmeier.

Er weist zudem darauf hin, dass der Konflikt mit Russland auch Konsequenzen für andere Regionen habe. Zum Beispiel bei der Zusammenarbeit in den Vereinten Nationen: „Seit dem Ukraine-Konflikt geht im Sicherheitsrat keine einzige wichtige Entscheidung mehr durch, weil sie entweder von der einen oder der anderen Seite blockiert wird.“ Dies wirke sich auch auf andere Krisenherde aus.

Entscheidung für Waffenlieferungen nach Nordirak nicht leicht gemacht

Teilnehmer beim Facebook-Talk
Das Publikum hatte viele Fragen an den Außenminister© Photothek/Trutschel

Einer davon ist der Konflikt mit ISIS. Auch darüber will das Publikum sprechen. „Wie schwer ist Ihnen die Waffenlieferung an die Kurden gefallen?“ Steinmeier antwortet, er könne verstehen, dass gerade viele junge Leute die Entscheidung kritisierten, Waffen in Krisengebiete zu liefern. Allerdings habe er sich bei seiner Reise nach Irak persönlich ein Bild vom Leid der Menschen in der Region machen können. Dort sei er zu der Einsicht gelangt, dass Deutschland sich auch mit Waffenlieferungen im Kampf gegen ISIS engagieren müsse. Man habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, so der Außenminister: „Ich hoffe dennoch, dass wir am Ende verantwortungsvoll entschieden haben“.

Die Situation in Syrien und der Kampf um Kobane belaste auch ihn. Er könne aber keine einfache Antwort liefern auf die Frage, wie der Konflikt mit ISIS in Syrien zu beenden sei.

Neuer Ebola-Beauftragter reist nach Westafrika

Zu den drängenden aktuellen Krisen der Welt gehört neben den gewaltvollen Konflikten auch die Ausbreitung des Ebola-Virus in Westafrika. Eine Studentin fragt nach dem deutschen Engagement. Steinmeier räumt ein: „Wir waren insgesamt nicht vorbereitet auf eine solche Epidemie, die sich mit einer solchen Dynamik verbreitet.“ Trotzdem komme jetzt eine internationale Kooperation zustande. Zum deutschen Engagement gehöre unter anderem die Luftbrücke nach Senegal, mit der medizinische Hilfsmittel nach Afrika transportiert werden würden.

Für die geeignete Koordinierung des deutschen Engagements habe man mit dem neuen Ebola-Beauftragten Walter Lindner, dem ehemaligen Botschafter in Kenia, die richtige Person gefunden. „Wir brauchen diesen Direktkontakt, von jemandem, der in der Region über Vertrauen verfügt“. Lindner bereite derzeit eine Reise nach Westafrika vor, um sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen.

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