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In der Außenpolitik gibt es kein richtig oder falsch: Staatsminister Roth diskutiert an nordhessischer Schule über deutsche Außenpolitik

19.09.2014 - Artikel

Staatsminister Michael Roth hat am 16. September im Rahmen des Projekts „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“ in Bad Hersfeld an der Modellschule Obersberg mit 300 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe diskutiert.

Staatsminister Michael Roth hat am 16. September im Rahmen des Projekts „Review 2014 – Außenpolitik Weiter Denken“ in Bad Hersfeld an der Modellschule Obersberg mit 300 Schülerinnen und Schüler der Oberstufe über die Frage: „Krisen und Konflikte in unserer Nachbarschaft - welche Verantwortung sollte Deutschland übernehmen?“ diskutiert.

Staatsminister Roth diskutiert mit Schülern in Bad Hersfeld
Staatsminister Roth diskutiert mit Schülern in Bad Hersfeld© Copyright: AA

Die Schülerinnen und Schüler sparten nicht mit kritischen Nachfragen zu aktuellen Entwicklungen in der Ukraine und Russland, in Syrien und im Irak.

„Was heißt denn überhaupt mehr Verantwortung?“ Mit dieser Frage begann die Debatte in der Modellschule Obersberg. Verantwortung heiße nicht automatisch mehr Militär, so Staatsminister Roth: „Das ist ein Zerrbild in der öffentlichen Wahrnehmung. Von der Kultur der militärischen Zurückhaltung haben wir uns nicht verabschiedet.“

Es gehe vielmehr um eine engagiertere Diplomatie, um Krisen möglichst frühzeitig zu begegnen.

Verantwortung in der Ukraine und in Irak

Verantwortung mache sich im Konkreten deutlich, sagte Roth. Das zeige sich auch an Deutschlands Anstrengungen in der aktuellen Krise in der Ukraine. Es sei wichtig, einerseits Druck auf Russland auszuüben und andererseits die Gesprächskanäle offen zu halten. Dies sei ein „diplomatischer Balanceakt“.

Auch die Krise in Irak brannte den Schülerinnen und Schüler unter den Nägeln. Wie lässt sich das Leiden im Irak eindämmen? Staatsminister Roth legt in dieser Hinsicht Hoffnung auf die Generalversammlung der Vereinten Nationen: „Die gesamte Weltgemeinschaft muss aufstehen und 'Nein' sagen!“

Zu Israel stellte Roth klar, dass Israel das Recht habe, sich zu verteidigen, wenn es angegriffen würde und hier Solidarität verdiene. Das heiße jedoch nicht, dass man nicht auch Kritik an einzelnen Entscheidungen üben dürfe. „Der Nahostkonflikt ist eine „Tragödie“, auf die eine Zwei-Staaten-Lösung die Antwort ist.“, so Roth.

„Außenpolitik findet in Grautönen statt“

Review-Debatte an der Modellschule Obersberg
Review-Debatte an der Modellschule Obersberg© Copyright: AA

Der Staatsminister zeichnete ein Bild mit Chancen und Grenzen der deutschen außenpolitischen Möglichkeiten in den aktuellen Krisen. „Für außenpolitische Fragen gibt es oft keine richtige oder falsche Antwort wie in der Mathematik“, regte Staatsminister Roth die Schülerinnen und Schülern zum Nachdenken an. „Außenpolitik findet in den Grautönen statt.“ Außer Frage stehe jedoch, dass Deutschland sich als Teamspieler in Europa begreife. Europa und die EU seien schließlich die gemeinsame Antwort auf Krieg, Nationalismus und Faschismus.

Die Veranstaltung war Teil des Projekts „Review 2014 Außenpolitik Weiter Denken“, bei dem die Instrumente und Ziele deutscher Außenpolitik offen mit einer breiten Öffentlichkeit diskutiert werden. Bürgerinnen und Bürger können dazu auf der Webseite www.review2014.de und auf Veranstaltungen in ganz Deutschland diskutieren.

Mehr Informationen unter www.review2014.de

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