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Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
„Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ Unter dieses Motto stellte die Bundesregierung die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor, welche am 1. Juli begann. Europa soll stärker, gerechter und nachhaltiger aus der Corona-Krise hervorgehen.
Deutschland hat für die Zeit seiner Ratspräsidentschaft ein Programm verabschiedet und setzt damit klare Schwerpunkte. Leitgedanken sind die dauerhafte Überwindung der COVID-19 Pandemie und die wirtschaftliche Erholung, ein stärkeres und innovativeres Europa, ein gerechtes und nachhaltiges Europa, ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte, ein handlungsfähiges Europa in der Welt.
Die Krise hat Schwächen offengelegt, aber auch Europas Stärken eindrucksvoll gezeigt: Keine Region der Welt war und ist in der Krise untereinander so solidarisch vorgegangen wie die Europäische Union. Solidarität, wirtschaftliche und soziale Sicherung oder die Fähigkeit zum Kompromiss zeichnen die Europäische Union besonders aus. In diesem Geist wollen wir auch gemeinsam die großen Zukunftsthemen wie den Klimaschutz, die Digitalisierung oder den Wandel des Arbeitsmarktes angehen. Mehr denn je gilt der Grundsatz: Nur gemeinsam können wir Europa wieder stark machen.
Weitere Informationen zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft und zum offiziellen Kulturprogramm finden sich unter www.eu2020.de und auf sozialen Medien unter #eu2020de
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
Das solidarische Vorgehen der EU im Kontext der Covid-19-Pandemie ist auch das Ergebnis eines intensiven, persönlichen Austausches zwischen Ministerinnen und Ministern sowie Diplomatinnen und Diplomaten.
Als klassische Formate einer EU-Ratspräsidentschaft wie die informellen Ministerräte nicht wie vorgesehen dezentral in verschiedenen Städten Deutschlands physisch stattfinden konnten, stellte dies auch die Flexibilität des Protokolls vor ganz neue Herausforderungen. Die infolgedessen errichteten, innovativen Videokonferenzstudios ermöglichen uns, den für die Arbeitsfähigkeit der EU so notwendigen Gesprächsfaden nach Brüssel und in alle EU-Mitgliedstaaten nicht abreißen zu lassen und gemeinsam mit unseren Partnern nach Antworten für zentrale politische Fragen zu suchen.
Unter Einhaltung strengster Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen konnten wir Ende August 2020 als einen der Höhepunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft unsere europäischen Gäste im Rahmen einer nachhaltigen Präsenzveranstaltung zum informellen Treffen der Außenministerinnen und -Außenminister der EU (Gymnich-Treffen) in Berlin begrüßen. Wie bei allen Veranstaltungen der gesamten Bundesregierung selbstverständlich wurden auch hier die fünf protokollarisch-organisatorischen Leitlinien unseres Ratsvorsitzes umgesetzt: Gastfreundschaft - Dezentralität - Innovation - Flexibilität - Nachhaltigkeit.