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Woidke würdigt deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag

09.06.2016 - Artikel

Das deutsch-polnische Verhältnis hat sich nach Überzeugung des Koordinators für die deutsch-polnische grenznahe und zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit Dietmar Woidke zu einer „wunderbaren Normalität“ entwickelt. Das sei angesichts der schwierigen Geschichte „alles andere als eine Selbstverständlichkeit“, sagte Woidke im Potsdamer Landtag. Mit Blick auf das 25. Jubiläum des Nachbarschaftsvertrags hob der Ministerpräsident das besondere Interesse Brandenburgs an guten Beziehungen zu Polen hervor: „Brandenburg hat von allen Bundesländern die längste Grenze und die meisten Berührungspunkte.“

Dietmar Woidke
Dietmar Woidke© brandenburg.de

Sorgen der jeweils anderen Seite ernst nehmen

Woidke warnte davor, im Umgang mit dem polnischen Nachbarn in „oberlehrerhaftes“ Verhalten zu verfallen. Vielmehr müssten die Beziehungen auf gegenseitigem Verständnis und Aufeinanderzugehen beruhen. Die Sorgen der jeweils anderen Seite sollten ernst genommen werden. Der Ministerpräsident machte deutlich, dass trotz der „guten Basis“ im deutsch-polnischen Verhältnis noch eine ganze Reihe von Problemen anzugehen sei. Er nannte beispielsweise eine europäische Lösung für die Energieversorgung der Zukunft. So sei nicht zu einzusehen, warum nur über die Stromleitungen von der Uckermark nach Süddeutschland gesprochen werde, aber nicht in Richtung Stettin.

Grenzüberschreitende Infrastruktur weiter verbessern

Als weiteres Schwerpunktthema nannte er die Verbesserung der grenzüberschreitenden Infrastruktur. Woidke verwies auf seine Initiative für einen deutsch-polnischen Bahngipfel, der unter anderem die Wiederaufnahme einer Reihe von Fernverbindungen zur Folge gehabt habe. Noch dieses Jahr sei ein weiterer derartiger Gipfel geplant. Woidke bezeichnete es als entscheidend, die Attraktivität der Bahnverbindungen für die Menschen zu erhöhen. Er bekräftigte, dass Brandenburg sich beim Bund für eine Aufstockung der Mittel für das Deutsch-Polnische Jugendwerk stark machen wird, weil diese für dieses Jahr bereits komplett gebunden seien. Es gebe „viel mehr Nachfrage als noch vor 10 oder 15 Jahren“.

Der Koordinator für die deutsch-polnische Zusammenarbeit machte deutlich, dass er für eine friedliche Zukunft nicht ein Weniger, sondern ein Mehr an europäischer und deutsch-polnischer Zusammenarbeit für nötig hält.

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