Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Grußwort von Dietmar Woidke bei der Eröffnung des Spitzentreffens der Oderpartnerschaft in Breslau

27.01.2016 - Artikel

Der Koordinator für die deutsch-polnische grenznahe und zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit und Ministerpräsident von Brandenburg, Dietmar Woidke, nahm am Spitzentreffen der Oderpartnerschaft am 12.01. in Breslau teil. In seinem Grußwort zur Eröffnung der Veranstaltung stellte Woidke die Oderpartnerschaft in Zusammenhang mit dem diesjährigen Jubiläum 25 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag.

Spitzentreffen der Oderpartnerschaft in Breslau am 12.01.2016.
Spitzentreffen der Oderpartnerschaft in Breslau am 12.01.2016.© Niederschlesisches Marschallamt

Teilnehmende des Spitzentreffens waren die Marschälle von Niederschlesien, Lebuser Land, Großpolen und Westpommern, die Woiwoden von Niederschlesien, Lebuser Land und Westpommern und die Ministerpräsidenten der Bundesländer Brandenburg (Dietmar Woidke), Mecklenburg-Vorpommern (i.V. Leiter der Staatskanzlei Dr. Christian Frenzel), Berlin (i.V. Staatssekretärin Dunger-Löper) und des Freistaates Sachsen (Stanislaw Tillich). Zudem war der stellvertetende polnische Innenminister Jakub Skiba anwesend. Auf der Tagesordnung standen Fragen der grenznahen und interregionalen Zusammenarbeit.

In seinem Grußwort stellte Dietmar Woidke die Oderpartnerschaft in den Zusammenhang des Jubiläumsjahres zum Nachbarschaftsvertrag:

Ich glaube, ich kann im Namen aller deutschen Teilnehmer sprechen, wenn ich mich bei Ihnen, Herr Marschall, für die Einladung in die wunderschöne Hauptstadt Ihrer Wojewodschaft bedanke. Dass wir uns in der diesjährigen Kulturhauptstadt Europas treffen ist uns eine besondere Freude und Ehre. Uns verbindet viel mit dieser Stadt: nicht nur ihre Geschichte, sondern auch ihre Gegenwart und Zukunft als einer der kulturell und wirtschaftlich wichtigsten Städte Polens. In Deutschland bringt man Breslau besonders viel Sympathie entgegen. Im Laufe des heutigen Spitzentreffens werden wir deshalb auch darüber sprechen, welchen Beitrag wir als ihre deutschen Nachbarn zum Gelingen des Projektes Kulturhauptstadt Europas beitragen können.

Die Oderpartnerschaft gibt es nun schon seit 10 Jahren. Begonnen haben wir mit einer Wirtschaftskonferenz 2006 in Berlin. Leitgedanke der Oderpartnerschaft ist von Beginn an, die Regionen auf beiden Seiten von Oder und Neiße zu einem dynamischen Wirtschaftsraum zu vernetzen. Selbstverständlich sind die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen in Deutschland und Polen nicht die gleichen. Deutsche Länder und polnische Wojewodschaften haben nicht die gleichen Kompetenzen. Die Oderpartnerschaft kann keine verbindlichen Beschlüsse fassen, sie hat keine administrative Struktur und auch kein eigenes Budget. Dennoch wäre es falsch, die Oderpartnerschaft zu unterschätzen. Bei der Oderpartnerschaft geht es zunächst einmal darum, gemeinsame Interessen zu formulieren, gemeinsame Wege zu suchen und dort wo es erforderlich ist, auch gemeinsam gegenüber den Regierungen in Berlin und Warschau dafür zu werben. Die Oderpartnerschaft steht damit nicht in Konkurrenz zur deutschen und polnischen Außenpolitik, sondern sie ergänzt diese durch die Zusammenarbeit auf der regionalen Ebene.

Vor fünf Jahren haben beide Regierungen zum 20. Jubiläum des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages ausdrücklich die "nachhaltigen Impulse", die von der Oderpartnerschaft ausgehen, gewürdigt.

In diesem Jahr – 2016 – werden wir bereits das 25. Jubiläum des Nachbarschaftsvertrages feiern. Die Bundesregierung hat die polnische Regierung aus diesem Anlass zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung nach Berlin eingeladen.

Erinnern wir uns: als 1991 der Nachbarschaftsvertrag unterzeichnet wurde, war die deutsch-polnische Nachbarschaft, wie wir sie heute kennen, noch Utopie. Der Sozialismus war gerade erst überwunden, in Deutschland und Polen gab es noch sowjetische Truppen, die Erweiterung von NATO und Europäischer Union konnte sich kaum jemand vorstellen. Der Vertrag von 1991 fixierte erstmals so etwas wie deutsch-polnische Nachbarschaft in zwischenstaatlichen Verträgen. Und auch für das, worüber wir heute sprechen werden – die Zusammenarbeit zwischen Regionen über die Grenzen hinweg – wurden damals die Grundlagen gelegt. In Artikel 12 heißt es: "Die Vertragsparteien messen der partnerschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Regionen, Städten, Gemeinden und anderen Gebietskörperschaften, insbesondere im grenznahen Bereich, hohe Bedeutung bei." Das klang noch ziemlich unkonkret. Tatsächlich stand die grenzüberschreitende Zusammenarbeit erst noch am Anfang. Die ostdeutschen Länder waren gerade erst konstituiert und in Polen gab es noch gar keine Selbstverwaltung. Und doch fanden sich in atemberaubendem Tempo Kommunen, Landkreise und Euroregionen, die über die Grenze hinweg kooperieren wollten.

Verwandte Inhalte

Schlagworte

nach oben