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Der Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft

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Gernot Erler ist seit Januar 2014 Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Seit Januar 2015 ist er gleichzeitig Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz im Jahr 2016.

Gernot Erler, Koordinator für Russland, Zentralasien und die Länder der Östlichen Partnerschaft
Gernot Erler, Koordinator für Russland, Zentralasien und die Länder der Östlichen Partnerschaft© spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke)

Deutschland unterhält mit Russland, den fünf zentralasiatischen Republiken, mit der Ukraine, den drei südkaukasischen Republiken und mit Moldau und Belarus intensive Beziehungen und ist an einer gedeihlichen und stabilen Entwicklung dieser Großregion im Osten der EU sehr interessiert. Aber nicht überall funktioniert die regionale Zusammenarbeit, und es gibt Spannungen, Krisensituationen wie aktuell in der Ukraine und ungelöste "frozen conflicts".

Gesellschaftlichen Dialog stärken

Für den Koordinator geht es darum, den gesellschaftlichen Dialog im Vorfeld der offiziellen Politik zu intensivieren und in den Dienst der genannten politischen Ziele Deutschland zu stellen.

Das schließt den Versuch ein, die wichtigen EU-Programme in dieser Region (Östliche Partnerschaft, Zentralasienstrategie, Black Sea Synergy) mit ihrem Hauptziel, über die regionale Zusammenarbeit Probleme und Konflikte zu entschärfen und zu lösen, zu unterstützen und mit Leben zu füllen. In allen 12 Ländern meldet sich eine aktive und reformbereite Zivilgesellschaft immer häufiger zu Wort, für die wir ein guter Partner sein wollen.

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