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Zusammenarbeit für die Sicherheit: Außenminister Gabriel reist ins Baltikum

02.03.2017 - Artikel

Außenminister Gabriel besuchte am 01.03. die drei baltischen Staaten.

Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem estnischen Außenminister stand die Zukunft der EU.
Im Mittelpunkt der Gespräche mit dem estnischen Außenminister stand die Zukunft der EU.© Thomas Trutschel/photothek.de

Vier Länder in drei Tagen: Am späten Dienstagabend (28.02.) ist Außenminister Gabriel zu einer Reise in die baltischen Staaten aufgebrochen. In Tallinn, Riga und Wilna traf er am Mittwoch mit seinen Kollegen zusammen, auch die Zusammenarbeit mit Medienpartnern und ein Besuch bei einem Nato-Stützpunkt standen auf dem Programm. Fortgesetzt wird die Reise am Donnerstag und Freitag in Kiew.

Nach den Antrittsbesuchen in Österreich und Italien führte die nächste Reise Außenminister Gabriel in den Osten Europas. Die Reise ist Ausdruck der Solidarität mit den baltischen Staaten: Deutschland steht in Hinblick auf Sicherheitsfragen im Rahmen der Bündnisverpflichtungen fest an der Seite Estlands, Lettlands und Litauens.

Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit

Erste Station auf der Reise war die estnische Hauptstadt Tallinn. Dort traf Gabriel am frühen Morgen mit seinem Kollegen Sven Mikser zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche der beiden stand die Zukunft der Europäischen Union - ein Thema, bei dem die beiden Länder intensiv zusammenarbeiten. In der zweiten Jahreshälfte 2017 übernimmt Estland die EU-Ratspräsidentschaft von Malta - und könne dabei fest mit Deutschlands Unterstützung rechnen, so Gabriel. Dies gilt auch für die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit: "Wir stehen ein für eine gemeinsame Sicherheit", betonte der Außenminister.

Europäische Abstimmung verstärken

Außenminister Gabriel traf mit seinem lettischen Amtskollegen zusammen.
Außenminister Gabriel traf mit seinem lettischen Amtskollegen zusammen.© Thomas Trutschel/photothek.de

Auch auf der zweiten Station der Reise, in Riga, stand die Zukunft der Europäischen Union im Mittelpunkt. Gabriel und sein lettischer Kollege Edgars Rinkevics waren sich einig über die Entwicklung der Union: Europa dürfe nicht nur ein starker Binnenmarkt sein. "Europa muss mehr bleiben als eine Freihandelszone. Wir werden in der Welt nur als Europäer ernst genommen, wenn wir auch die politische Zusammenarbeit auf unserem Kontinent voranbringen", betonte Gabriel. Insbesondere in Hinblick auf eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Sicherung der Außengrenzen müsse die europäische Abstimmung verstärkt werden.

Enge Freundschaft und Kooperation

Zum Abschluss des ersten Reisetages traf Gabriel in Litauen seinen Kollegen Linas Antanas Linkevičius. Deutschland und Litauen verbinde eine enge Freundschaft und Kooperation, so Gabriel. Erneut spielte das Thema Sicherheit eine wichtige Rolle: "Sicherheit in Lettland, Estland und Litauen ist auch unsere eigene Sicherheit", zog der Minister Bilanz.

Nato-Kontingent und Medienpartner

Außenminister Gabriel besuchte die NATO-Kaserne Iron Wolf in Litauen.
Außenminister Gabriel besuchte die NATO-Kaserne "Iron Wolf" in Litauen.© Thomas Trutschel/ photothek.de

Am Donnerstag stand das Thema Sicherheit im Mittelpunkt: am Morgen hat Gabriel zunächst ein Nato-Kontingent in Litauen besucht, an dem auch deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt sind.

Eine wichtige Rolle auf der Reise spielt auch die Zusammenarbeit mit Medienpartnern im Baltikum. Deutschland unterstützt alle drei Staaten im Umgang mit medialen Desinformationskampagnen in bilateralen Initiativen. Durch die Förderung verschiedener Projekte, zum Beispiel Seminare für Journalisten, sollen unabhängige russischsprachige Medien in den baltischen Staaten gestärkt werden, um den dort lebenden Minderheiten ein professionelles Informationsangebot bieten zu können. 2015 hat die Zusammenarbeit in verschiedenen Projekten begonnen – Gabriel hat sich auf seiner Reise über die Umsetzung der Projekte informiert.

Weiterreise in die Ukraine

Außenminister Gabriel bei seiner Ankunft am Flughafen Kiew.
Außenminister Gabriel bei seiner Ankunft am Flughafen Kiew.© Thomas Trutschel/ photothek.de

Nach dem Besuch in den baltischen Staaten reist Gabriel am Donnerstagnachmittag weiter nach Kiew. Der Besuch findet in einem Jubiläumsjahr statt: vor 25 Jahren haben Deutschland und die Ukraine ihre diplomatische Beziehungen aufgenommen. Gabriel trifft in Kiew seinen Kollegen Pavlo Klimkin, auch Gespräche mit Staatspräsident Poroschenko und dem Präsidenten des Parlaments werden stattfinden. Im Mittelpunkt steht der Konflikt in der Ostukraine – gemeinsam mit seinen Gesprächspartnern will Gabriel nach Möglichkeiten und Wegen suchen, um die Minsker Vereinbarungen umzusetzen.

Nach Abschluss der Gespräche wird Gabriel am Freitagnachmittag in Berlin zurückerwartet.

Zum Weiterlesen:

Länderinformationen Estland

Länderinformationen Lettland

Länderinformationen Litauen

Länderinformationen Ukraine

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